Graf Maya · Nationalrat · 2012-06-07

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion wird für Eintreten auf diese Vorlage zur finanziellen Unterstützung von Sportanlagen von nationaler Bedeutung stimmen. Das neue Sportförderungsgesetz, es wird dieses Jahr in Kraft treten, gibt dem Bund den Auftrag, Rahmenbedingungen zur Förderung des Nachwuchses im Leistungssport und im Spitzensport zu schaffen. Es gab aber schon 1998, 2000 und 2007 Nasak-Vorlagen, d. h. Bundesgelder von insgesamt 94 Millionen Franken. Diese Vorlage sieht einen Gesamtkredit von 50 Millionen Franken bis 2017 aus allgemeinen Bundesmitteln vor. Der Kredit wird auf elf verschiedene Sportanlagen aufgeteilt.

Die grüne Fraktion befürwortet es im Grundsatz, dass der Bund Sportanlagen, die dem Spitzensport und vor allem der Nachwuchsförderung dienen, finanziell unterstützt. Dabei ist den Grünen wichtig, dass die Förderung eine direkte [PAGE 991] Wirkung bis hinunter zum Breitensport hat. Denn dort geht es um die für uns wichtigen Anliegen: die Gesundheitsprävention dank Bewegung, die Integration von Migrantinnen und Migranten durch Sport und Vereinsleben und eine sehr sinnvolle Freizeitbeschäftigung für viele junge Menschen in unserem Land.

Wir sprechen uns daher dafür aus, dass vor allem Sportarten durch den Bund gefördert werden, die keine grosse Lobby mit riesigen Werbeeinnahmen haben. Auch konnte uns in der Kommission versichert werden, dass bei allen geplanten Sportanlagen ein Nachhaltigkeitskonzept verlangt wird, bei dem z. B. die energieeffiziente Bauweise und die Anbindung ans öffentliche Verkehrsnetz Pflicht sind. Ebenso müssen diese Anlagen behindertengerecht gebaut und der Öffentlichkeit, soweit es möglich ist, zur Benützung offenstehen. Unter diesen Bedingungen spricht sich die grüne Fraktion für die Vorlage des Bundesrates aus.

Die Mehrheit der WBK hat aber diesen Kredit von 50 Millionen Franken noch um 20 Millionen Franken aufgestockt. Sie überlässt es dabei dem Bundesrat zu entscheiden, für welche Sportanlagen er das zusätzliche Geld verwenden möchte. Wir könnten also bei einer Annahme dieses Mehrheitsantrages als Parlament nicht mehr bestimmen, für welche Sportanlagen diese doch reichlichen Mittel in der Höhe von 20 Millionen Franken dereinst gebraucht würden. Das ist ungewöhnlich, und so etwas würde - seien wir ehrlich - ausser beim Sport wahrscheinlich in keinem anderen Bereich eine Mehrheit finden.

Die grüne Fraktion wird die vom Bundesrat vorgeschlagene Kreditlimite von 50 Millionen Franken unterstützen. Denn die Grünen sehen nicht ein, warum ausgerechnet jetzt, wo der Bundesrat alle Departemente beauftragt hat - infolge der vom Parlament beschlossenen Kampffliegerbeschaffung -, Kürzungsmassnahmen im Umfang von 750 Millionen Franken vorzuschlagen, ein Blankocheck für den Spitzensport von zusätzlich 20 Millionen Franken ausgestellt werden soll.

Sie können selber entscheiden, wie Sie dies einschätzen. Mein Fraktionskollege Louis Schelbert wird dazu noch einige Erläuterungen abgeben, wenn wir den entsprechenden Minderheitsantrag behandeln.