Schelbert Louis · Nationalrat · 2012-06-07

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion unterstützt den Minderheitsantrag Derder. Der Minderheitsantrag entspricht dem, was der Bundesrat beantragt, nämlich 50 Millionen Franken an Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung.

Gerne erkläre ich mich hier als Freund des Sports. Körperliche Bewegung ist unabdingbar, doch die Lebensverhältnisse vieler Menschen sind heute so, dass es besonderer Anstrengungen bedarf, um auf ein gesundes Mass davon zu kommen. Vor allem der Breitensport verdient deshalb die Förderung durch die öffentliche Hand. Er nützt der Gesundheit der Bevölkerung. Mit Sport machen viele Jugendliche in ihrer Freizeit etwas Sinnvolles und können in Bezug auf das Sozialverhalten lernen.

Wir anerkennen: Auch Vorbilder sind wichtig. Von daher kann es sich für die öffentliche Hand schon rechtfertigen mitzuhelfen, Infrastrukturen für die Heranbildung von Vorbildern mitzufinanzieren. Freundschaft bedeutet aber nicht, Freunde fast beliebig über das Portemonnaie zu erfreuen. Unsere Freundschaft meint durchaus auch ideelle Unterstützung, und sie kennt finanzpolitische Grenzen.

Die Botschaft des Bundesrates ist das Ergebnis von Verhandlungen mit den Sportverbänden. Wir haben in der Kommission darum gebeten, uns zu den vorgesehenen Bauten detaillierter zu informieren, weil vieles noch einigermassen unbestimmt ist. Obwohl dies auch die Finanzkommission in ihrem Mitbericht verlangt hat, fielen die Zusatzauskünfte einigermassen bescheiden aus. Dafür haben wir bis zu einem gewissen Grad Verständnis, befinden sich doch diverse Projekte erst im Stadium einer guten Idee, andere sind in Entwicklung.

Umso eigenartiger bis unverständlich mutet es aber an, wenn die vorberatende Kommission bei diesen auch von uns im Kern nicht bestrittenen Krediten von insgesamt 50 Millionen Franken nun nochmals 20 Millionen Franken draufsetzt, ohne anzugeben oder zu wissen, wofür sie gebraucht werden. Es ist deshalb unverständlich, weil die Sportverbände mit der Vorlage gemäss Bundesrat einverstanden sind. Es ist aber auch deshalb unverständlich, weil der Finanzhaushalt des Bundes angespannt ist. Der Bundesrat hat ein Sparprogramm in Aussicht gestellt, weil andernfalls die Schuldenbremse nicht eingehalten werden könne. Das hat die vorberatende Kommission nicht interessiert. Wir halten das für falsch. Wir sind damit keine Gegner des Sports, im Gegenteil, wir sind bereit, 50 Millionen Franken für Sportanlagen von nationaler Bedeutung zu bewilligen. Das ist ein Tatbeweis.

Die grüne Fraktion bittet Sie, dem Antrag der Minderheit und damit dem Entwurf des Bundesrates zu folgen.