Maurer Ueli · Bundesrat · 2012-09-19

Wortprotokoll

Die wesentlichen Punkte der Immobilienbotschaft dieses Jahres hat der Berichterstatter bereits ausgeführt. Wir investieren in grössere Vorhaben, das heisst in Waffenplätze, von denen wir wissen, dass sie so oder so auch langfristig gebraucht werden.

Das Hauptobjekt dieses Jahr sind die Kasernen in Bure, die wir in drei Etappen renovieren werden. In der ersten Etappe wird das 52 Millionen Franken kosten. Es folgen dann weitere Etappen in den späteren Bauprogrammen. In Bure handelt es sich um eine Anlage, die inzwischen etwa fünfzig Jahre alt ist und den Anforderungen nicht mehr genügt, sowohl in Bezug auf die Unterbringung der Soldaten als auch in Bezug auf Energiestandards, Unterhaltspflichten usw. Die Anlage in Bure ist ein Objekt, für welches der Kredit von 52 Millionen Franken eigentlich unbestritten ist.

Es geht dann weiter mit den übrigen Projekten, im Wesentlichen sind es Unterhaltsarbeiten, sie wurden bereits angetönt. Es gibt eine ganze Reihe von kleineren Projekten, bei denen der Unterhalt notwendig ist. Zum Teil sind es energetische Massnahmen, die wir machen, zum Teil sind es sanitarische Einrichtungen, die verbessert werden müssen, Kücheneinrichtungen usw., Wasserfassungen, Unterhalt im ordentlichen Bereich, der notwendig ist. Das ist eigentlich das Hauptprogramm.

Bei all diesen Vorhaben achten wir auf die energetischen Vorgaben, die Sie uns mit der Motion "Energieeffizienz und erneuerbare Energien bei VBS-Anlagen" (10.3346) gegeben haben. In Bure beispielsweise werden Fotovoltaikanlagen installiert. Im Sinne der angenommenen Motion überprüfen wir diese Vorgaben auch bei anderen bereits bewilligten Projekten und Objekten noch einmal. Wir sind gerade daran, im Armeelogistikcenter in Grolley zusammen mit der Gemeinde die Realisierung einer Holzschnitzelheizung zu prüfen, damit wir Ihre Vorgaben erfüllen. Das ist auf gutem Wege. Wir nutzen das Gelände, wir nutzen die bestehenden Anlagen, um die Energieeffizienz wo immer möglich zu verbessern.

Gleichzeitig werden wir in Zukunft eine Anregung aus Ihrer Kommission aufnehmen und prüfen, ob tatsächlich überall Minergie-Standard notwendig ist, auch wenn wir eine Unterkunft nur für wenige Wochen im Jahr benötigen. Ist dieser Standard in diesem Ausmass nötig, oder können wir allenfalls differenzieren? Wir werden das in Zukunft entsprechend auch ausweisen.

Wir sind jetzt daran, das Standortkonzept für die neue Armee zu erarbeiten. Wir sind in der Schlussphase. Dieses Standortkonzept gibt dann wieder die Hinweise, wo wir langfristig investieren können und wollen und wo wir allenfalls aufgrund der neuen Gegebenheiten auf Gebäude verzichten müssen.

Noch zu Fragen, die in der Kommission offengeblieben sind: Es ging unter anderem um die Glasfaserkabel am Jurasüdfuss und über die Gemmi. Es stellt sich beim Projekt Gemmi die Frage, ob die Streckenführung über den Pass wirklich notwendig ist und weshalb die Leitung nicht durch den Tunnel geführt wird. Diese Frage haben wir inzwischen geprüft. Die Linienführung über die Gemmi ist tatsächlich notwendig, weil damit die Versorgung und Redundanz für eine wichtige Führungsanlage in dieser Gegend verbunden ist; sie braucht diese Leitung. Wir werden der Kommission aber grundsätzlich, wie wir das versprochen haben, einen Bericht über die Frage dieses Glasfasernetzes, über die Frage der Sicherheit zur Verfügung stellen. Beim Projekt Gemmi besteht aber diese besondere Situation, dass eine Führungsanlage damit verbunden wird. Daher ist dieses Glasfaserkabel über die Gemmi notwendig, damit die Redundanz geboten werden kann.

Die übrigen Vorhaben hat Ihnen der Kommissionspräsident eigentlich erläutert. Ich habe dem nichts beizufügen. Es geht um die Erneuerung einer militärischen Radarstation. Das ist zwar ein militärisches Grundbedürfnis, aber gleichzeitig werden in diesem Gebiet auch sicherheitspolitische Auflagen für den zivilen Luftverkehr - für Skyguide, die auf dieser Basis funktioniert, usw. - erfüllt. Da sehen Sie wieder die Multifunktionalität der Armee. Wir realisieren in der Regel mit Militärvorhaben gerade in diesen Bereichen auch Anliegen der zivilen Luftfahrt. In Payerne ersetzen wir die Flugbetriebsflächen, auch das ist eine Sicherheitsfrage. Diese Investition ist entsprechend notwendig. Das sind die wesentlichen Vorhaben.

Insgesamt bitte ich Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen. Es sind alles Vorhaben, die ausgewiesen sind und die im Rahmen der langfristigen Armeeplanung Sinn machen. Den weitaus grössten Betrag brauchen wir einmal mehr für viele Unterhalts- und Reparaturarbeiten, die an unseren Immobilien fällig sind.