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Wortprotokoll

Un altro tema - diesmal spreche ich in Deutsch. Wir haben heute über den Wolf gesprochen. Meine Motion ist schon als "Wolf im Schafspelz" bezeichnet worden. Sie soll auf versteckte Weise ein Pfand für PET-Flaschen einführen wollen. Aber ich kann Ihnen versichern, dass das nicht so ist. Der Nationalrat hat die parlamentarische Initiative Gmür zur Einführung eines Pflichtpfands (12.478) vor nicht allzu langer Zeit knapp abgelehnt. Und das weiss ich. Im Zusammenhang mit der Initiative Gmür wurde aber immer wieder betont, dass unser privates Recyclingsystem die bessere Lösung sei. Meine Motion orientiert sich darum an diesem System und an der bereits geltenden Verordnung. Ich verlange nichts anderes als eine Verbesserung des aktuellen privaten Recyclingsystems, eine höhere Mindestverwertungsquote für Getränkeverpackungen von 90 Prozent anstatt von nur 75 Prozent.

Bei Glas und Alu erreicht die Verwertungsquote nämlich bereits seit Jahren mehr als 90 Prozent. Beim PET hingegen betrug 2013 die Verwertungsquote 83 Prozent, etwas besser als 2011 und 2012, als sie 81 Prozent betrug. In absoluten Zahlen ist die Menge der nichtverwerteten Prozente erschreckend: 19 Prozent entsprachen 2011 einer täglichen Menge von über 700 000 PET-Flaschen - 700 000 pro Tag! Bei 17 Prozent im Jahr 2013 sind es immer noch 637 000 PET-Flaschen, also 8 Tonnen, die nicht wiederverwertet werden - jeden Tag 637 000 PET-Flaschen!

Bei diesen Zahlen besteht doch Handlungsbedarf; das gute Recyclingsystem muss auch beim PET effizienter werden. Das Bundesamt für Umwelt sieht es ebenso, wenn es schreibt: "Die Sammlung von PET-Flaschen sollte noch bequemer werden. Ein dichteres Netz an Sammelstellen bei Kiosken und Tankstellen, begleitet von Motivationskampagnen, trägt dazu bei, dass die Rücklaufquote weiter steigt und das Littering abnimmt."

Meine Motion will nur den Wert für das zu erreichende Ziel erhöhen. Die Recyclingbranche ist dann gefordert, ihre Resultate beim PET-Recycling zu verbessern. Der Bundesrat wird sicher einen vernünftigen Zeitraum zur Erreichung des neuen Ziels festlegen. Ich traue der privaten PET-Recyclingorganisation zu, dass sie sich verbessern kann. Auf PET-Getränkeflaschen wird ein vorgezogener Recyclingbeitrag erhoben, der im Verkaufspreis enthalten ist. Aufbau und Unterhalt der Sammellogistik wie auch die Kosten für die Sensibilisierungsarbeit sind somit gedeckt.

Gut, es liegt nicht an mir, konkrete Verbesserungsvorschläge zu machen; wir haben heute genügend Recycling-Experten und Anti-Littering-Experten. Darum nur dies: Für PET-Getränkeverpackungen ist ein dichteres, bequemeres Sammelnetz sicher zentral; hier gibt es noch Verbesserungsbedarf. Wenn der PET-Littering-Anteil nicht so gross sein soll und viele PET-Getränkeflaschen immer noch im Müllsack landen, wie die Resultate der Erhebung zur Kehrichtzusammensetzung im Jahre 2012 zeigen, dann sind entsprechende gezielte Massnahmen zu treffen. Vetroswiss findet schon 8 Prozent Altglas im Hauskehricht zu viel und handelt. Handlungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit PET-Flaschen gibt es beispielsweise auch bei Grossveranstaltungen, wo heute dank klugen, gezielten Pfandlösungen Littering und Recyclingverluste weitgehend vermieden werden können. Es könnten auch mit Vereinen und Schulklassen Aufräumpatenschaften für bestimmte Orte aufgebaut und so die Identifikation mit dem öffentlichen Raum gestärkt werden; das machen zum Beispiel die Amerikaner. Sie wären dann für die Sauberkeit an diesem Ort verantwortlich. Und es gibt noch andere Möglichkeiten.

Also, wenn wir schon kein Pfand - kein Pfand! - auf Getränkeverpackungen einführen wollen, dann müssen wir doch bereit sein, das Recyclingsystem so weit wie möglich zu verbessern. Es geht dabei nicht nur um Anti-Littering-Massnahmen, sondern auch um den schonenden Umgang mit wertvollen Ressourcen. Die Herstellung von 1 Kilogramm PET benötigt fast 2 Kilogramm Rohöl, und pro Jahr werden 8000 Tonnen PET nicht recyclet - sie werden verbrannt!

Mit einer Rücklaufquote von heute 83 Prozent hat das PET-Recycling offensichtlich Steigerungspotenzial. Eine Verbesserung des aktuellen Recyclingsystems durch eine höhere Mindestverwertungsquote für Getränkeverpackungen von 90 Prozent anstatt von nur 75 Prozent ist angebracht und muss doch machbar sein.