Trede Aline · Nationalrat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Die Motion der grünen Fraktion will eine kontinuierliche Kontrolle der aus Kernkraftwerken in die Gewässer entlassenen Radionukleide und einen Notfallplan für den Fall einer Kontaminierung.

Heute existiert bereits das Maduk-Messnetz, das die Luftqualität in der Umgebung von AKW misst. Dieses Messnetz löst, sobald Schwellenwerte überschritten werden, direkt einen Alarm aus. Im Bielersee hat man Radionukleide gefunden, und nach diesem Vorfall, der auch publik geworden ist, haben wir diese Motion eingereicht. Im Bielersee sind die ins Wasser entwichenen Radionukleide erst viel später entdeckt worden, in den Sedimenten und auch eher per Zufall. Es werden in den Gewässern, die ein AKW passieren, zwar Messungen gemacht, aber unserer Meinung nach nur lückenhaft. Und die Messwerte werden nur einmal monatlich bekanntgegeben. Ich habe gelesen, dass sie neu auch online einsehbar seien. Es gibt also bereits sehr kleine Fortschritte.

Für die grüne Fraktion ist klar, dass die Gewässer extrem wichtig sind, vor allem auch für die Gesundheit der Menschen. Gerade der Bielersee ist ein Trinkwasserreservoir für 60 000 Personen. Wenn es in diesen Gewässern zu einer Kontaminierung kommt, müssen wir das wissen; es muss ein Alarm ausgelöst werden oder zu einer Reaktion kommen. Die Gesundheit der Bevölkerung steht hier unserer Meinung nach ganz klar im Vordergrund.

Deshalb braucht es unserer Ansicht nach eine kontinuierliche Kontrolle der Gewässer, analog der Kontrolle der Luft um die AKW herum. Wir wissen ja: Mit dem Alter der AKW wird das Risiko für Lecks oder Missstände grösser. Ich möchte daran erinnern, dass wir in den letzten drei Monaten einiges dazu gehört haben, wie schlecht es unseren AKW geht. Ich denke, dieses Risiko müssen wir minimieren. Wir sollten zumindest etwas erfahren, wenn etwas geschieht.

Unserer Meinung nach fehlt auch ein Notfallplan, der ganz klar beantworten würde, was bei einer Kontamination passiert, welche für die Bevölkerung wirklich gefährlich wird. Wie wissen wir dann, wie gefährlich eine Kontamination für die Bevölkerung ist, wenn nicht einmal täglich erhoben wird, wie der Zustand der Gewässer ist? Es geht uns um die Sicherheit und um die Gesundheit der Menschen. Ich bin überzeugt, dass wir das hier nicht auf die leichte Schulter nehmen dürfen.

Ich bitte Sie deshalb, diese Motion anzunehmen, damit ein System eingeführt werden kann, welches die kontinuierliche Kontrolle der Gewässer, welche Kernkraftwerke passieren, sicherstellt, und damit ein Notfallplan ausgearbeitet wird, der für den Fall von Grenzwertüberschreitungen Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vorsieht.