Chopard-Acklin Max · Nationalrat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Ich nehme diese Frage gerne auf, ich habe dazu eigentlich auch schon im Referat Ausführungen gemacht. Es ist klar: Es kann nur eine weisungsbefugte Behörde geben; das ist und bleibt das Ensi. Es ist heute schon so, dass die KNS mitunter Zweitmeinungen abgibt, aber letztlich ist es das Ensi, das entscheidet und das [PAGE 319] weisungsbefugt ist. Die Motion verlangt auch nichts anderes. Es ist aber gut, wenn die Sache breiter abgestützt ist und die Fachkompetenz eingebracht werden kann, auch von der KNS; das verbessert den ganzen Prozess. Übrigens haben wir das auch im Rahmen des Langzeitbetriebskonzepts diskutiert. Auch da bekommt die KNS, aus diesen Überlegungen heraus, eine zusätzliche Rolle.