Schwaller Urs · Ständerat · 2014-11-27

Wortprotokoll

Kurz einige Bemerkungen, um auch das Thema zu fixieren: Das Medizinalberufegesetz, welches unser Rat am 11. März 2014 behandelt hatte, erfuhr in der Nationalratsdebatte vom 10. September eine für unsere SGK zu weit gehende Änderung, was die vom Nationalrat verlangten Sprachkenntnisse der Ärzte mit ausländischen Diplomen anbelangt. In der Tat entschied der Nationalrat bei Artikel 33a, dass der ausländische Arzt für den Registereintrag und damit für die Berufsausübung eine Landessprache beherrschen muss. Was das Niveau der Sprachkenntnisse anbelangt, so war die Rede von Sprachkenntnissen auf Maturaniveau. Für die SGK unseres Rates ging diese Bedingung zu weit; es war sogar von einem "Heimatschutzartikel" die Rede. Die SGK hat denn auch entsprechend das Departement mit der Ausarbeitung einer Lösung betraut, die einerseits dem Bundesrat auf Verordnungsstufe präzisierende Kompetenzen einräumt und andererseits die Strafbestimmung für den erst- und letztverantwortlichen Arbeitgeber als Ausstellungsbehörde streicht. Ich werde später darauf zurückkommen.

Comme cela a été dit, je souhaiterais parcourir directement les dispositions et, si vous le permettez, ajouter, pour le Bulletin officiel notamment, l'une ou l'autre remarque complémentaire.