Graber Konrad · Ständerat · 2014-11-24

Wortprotokoll

Wir haben im ersten Durchgang länger über dieses Thema gesprochen. Ich kann nochmals wiederholen, dass es nach Auffassung der Mehrheit in diesem Artikel um den Jugendschutz geht. Wir haben diesem Artikel bereits mehrere Zähne gezogen. So wurde beispielsweise das bisherige Verbot von Spirituosen in Happy Hours gestrichen, dem im Ausland unter dem Namen Flatrate-Saufen bekannten Angebot. Die Aufnahme der Frage des Jugendschutzes wurde vor allem von Vertretern der Städte, der Gesundheitsdirektorenkonferenz und der Regierungskonferenz der Westschweizer Kantone ausdrücklich gewünscht.

Das waren kurz die Überlegungen, weshalb die Kommission Festhalten an Ihrem ersten Entscheid beschloss, und zwar mit 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung.