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Walter Hansjörg · Nationalrat · 2013-09-18

Walter Hansjörg · Nationalrat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2013-09-18

Wortprotokoll

Ich möchte da keine neuen Argumente bringen. Die Diskussion in der Kommission fand eigentlich auf der gleichen Basis statt. Es wurde einerseits mit dem Teuerungsausgleich und andererseits mit der Kompensation von Ausfällen für eine Erhöhung argumentiert. Aber es ist natürlich klar, dass das auch schwierig zu schätzen ist, weil immer die Menge eine Rolle spielt.

Der Antrag Aeschi Thomas wurde mit 14 zu 7 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Vorher fand noch eine Ausmehrung statt zwischen 35 Franken und 32 Franken. Da wurde dann im Verhältnis von 3 zu 1 für 32 Franken votiert.

Bei der nächsten Bestimmung, wo wir zwei Minderheiten haben, gab es mit 12 zu 6 Stimmen eine klare Mehrheit für den Antrag, dass man bei der ständerätlichen Fassung bleiben soll.

In diesem Sinne bitte ich Sie im Namen der Kommission, der Mehrheit zuzustimmen.