Hess Hans · Ständerat · 2013-03-20

Wortprotokoll

Das Schweizer Parlament gehört der Parlamentarischen Versammlung der Nato seit dem 31. Mai 1999 als assoziiertes Mitglied an. Seit 2007 erstattet die Delegation jährlich über ihre Aktivitäten Bericht. Die Delegation unseres Rates besteht aus Alex Kuprecht, Peter Bieri und dem Sprechenden. Die Delegation hat ihre Rechtsgrundlage in der neuen Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes. Mit dieser Verordnung wurde unter anderem eingeführt, dass der vorliegende Bericht gemäss Artikel 9 Absatz 2 dieser Verordnung von den Sicherheitspolitischen Kommissionen der beiden Räte vorberaten wird.

Eine Vorbemerkung: Es handelt sich um einen Tätigkeitsbericht, nicht um einen politischen Bericht. Im Berichtsjahr hat die Delegation an zwei Veranstaltungen teilgenommen, nämlich an den Sessionen in Tallinn und Prag. Die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Verteidigungsbudgets und die Entwicklung der Allianz einerseits sowie die Situation in Nordafrika und im Nahen Osten andererseits bildeten 2012 die zwei Hauptthemen der Versammlung. Weitere wichtige Themen waren der Einsatz der Allianz in Afghanistan, die Entwicklung beim Einsatz von Drohnen, die Pirateriebekämpfung, das iranische Nuklearprogramm und das Verhältnis zwischen der Nato und Russland. Andere Themen wie die Raketenabwehr, der Cyberkrieg, die strategische Bedeutung der Arktis oder die Beziehung zwischen der Nato und China, die 2011 noch im Mittelpunkt gestanden hatten, wurden 2012 nur noch am Rande behandelt. Gewisse Themen schliesslich, so zum Beispiel die Lage auf dem Balkan und insbesondere in Kosovo, sind fast gänzlich aus den Diskussionen der Parlamentarischen Versammlung der Nato verschwunden.

In der sicheren Annahme, dass Sie den Bericht gelesen haben, und angesichts der fortgeschrittenen Zeit verzichte ich auf weitere Ausführungen, bin aber gern bereit, den Mitgliedern des Rates mein vollumfängliches Referat zur Verfügung zu stellen.