Trede Aline · Nationalrat · 2014-11-24

Wortprotokoll

Es geht hier um die Motion Freysinger "Importverbot für Robbenprodukte". Man hat mich gebeten, auch Französisch zu sprechen, weil ich die einzige Kommissionssprecherin bin.

Wir haben hier bereits mehrmals über dieses Thema diskutiert, es ist eine langwierige und lange Geschichte. Der erste Vorstoss dazu kam bereits 2008 vom damaligen Nationalrat Aeschbacher. Herr Freysinger hat bereits zweimal einen Vorstoss gemacht. Auch die WBK hat einen Vorstoss gemacht. Ich bin sehr froh, dass wir heute endlich einmal darüber im Rat befinden und vielleicht zu einem Ergebnis kommen.

Es war immer klar, dass eigentlich niemand hier drin dafür ist, dass man Robbenfelle, vor allem Felle von jungen Robben, importiert. Die Felle von jungen Robben sind diejenigen, die sich gut verkaufen lassen. Viele haben aber immer gesagt: Ja, ja, das ist gar kein Trend mehr, es gibt keine Nachfrage mehr. Wir sehen momentan, dass es wieder einen Trend gibt, dass es auch viele Junge gibt, die darauf stehen, eine solche Jacke zu tragen, vor allem auch in den nordischen Ländern. Ich habe vor Kurzem gerade in Dänemark mehrere Personen gesehen, die eine Robbenfelljacke trugen.

Die EU kennt bereits ein Importverbot, das auch schon Wirkung gezeigt hat. Man hat früher bis zu 400 000 Robben pro Jahr gejagt, heute sind es nur noch rund 40 000. Im Jahr 2013 hat man sogar einige Jagdtage abgesagt. Der Trend ist jedoch, wieder mehr freizugeben. Man gibt auch wieder mehr Robben zur Jagd frei. Es ist also noch lange nicht gut.

Die Motion war sistiert. Der Ständerat hat die Motion nun mit einer Änderung angenommen. Ich werde Ihnen die Änderung kurz vorlesen, damit Sie wissen, worum es geht und worüber wir dann auch abstimmen. Auf Deutsch lautet der geänderte Text wie folgt: "Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen dahingehend zu ändern, dass die Ein- und Ausfuhr sämtlicher Robbenprodukte sowie deren Handel in der Schweiz den gleichen Bestimmungen unterliegen, wie sie die EU aufgrund des Entscheides des WTO-Berufungsgremiums trifft." Die rechtliche Grundlage soll den EU-Richtlinien angepasst sein. Wenn die EU etwas ändert, dann soll auch die Schweiz diese Änderung mitmachen.

Le changement auquel nous avons procédé est clair. La commission s'est ralliée à la décision du Conseil des Etats. La nouvelle formulation est la suivante: "Le Conseil fédéral est chargé de modifier les bases légales de sorte que l'importation et l'exportation de tous les produits dérivés du phoque, de même que leur commerce en Suisse, soient soumis aux mêmes dispositions que celles édictées par l'Union européenne sur la base de la décision de l'organe d'appel de l'OMC." C'est une nouvelle formulation que le Conseil des Etats a acceptée telle quelle et notre commission a été favorable à cette modification de la motion.

La commission a adopté cette formulation par 15 voix contre 2 et 1 abstention.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommission zu folgen, damit wir hier endlich einmal eine Entscheidung haben. Unser Rat hat nämlich bereits mehrmals Ja gesagt zum Export- und Importverbot für Robbenfelle.