AB 165774

Wortprotokoll

Die Innovationsförderung in diesem Land ist völlig unbestritten; sie ist absolut wichtig. Die künftige Wohlfahrt, der künftige Wohlstand hängen entscheidend von unseren Innovationsleistungen ab. Die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) ist ein anerkanntes und hervorragendes Instrument, insbesondere, um Fachhochschulen - den Hochschulbereich insgesamt, aber Fachhochschulen ganz besonders - mit KMU zusammenzuführen.

Sie verlangen jetzt mit Ihrer Motion die rechtliche und organisatorische Gleichstellung mit dem Schweizerischen Nationalfonds (SNF). Die Motion Gutzwiller 11.4136 ist angenommen worden. Sie beschäftigt sich zum einen mit der Flexibilisierung der KTI, es sind mit ihr aber bereits auch rechtliche und organisatorische Fragen angesprochen.

Mit anderen Worten: Der Bundesrat ist der Meinung, dass er - über die Erfüllung der Motion Gutzwiller - bereits im Sinne der Motion an der Arbeit ist. Dies betrifft die Flexibilität sowie finanzielle, organisatorische und rechtliche Aspekte. Ob das dann in ein Resultat mündet, das zu einer Gleichstellung mit dem SNF führt, lasse ich im Moment offen.

Dies gesagt habend, bin ich der Meinung: Wir erfüllen Ihr Anliegen. Weil das so ist, empfiehlt Ihnen der Bundesrat die Ablehnung der Motion.