Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2014-03-19

Wortprotokoll

Mit der Annahme des Postulates möchten wir Ihnen signalisieren, dass wir gerne bereit sind, das näher anzuschauen. Wie Sie wissen, ist die Annahme eines Postulates noch keine materielle Stellungnahme. Aber ich denke, der Zeitpunkt ist gut, weil wir von den Erfahrungen, die in der EU gemacht werden, profitieren können, in dem Sinne, dass wir abklären, was die Auswirkungen sind. Herr Ständerat Luginbühl hat es schon selber gesagt: Es ist natürlich nicht unumstritten; es ist sogar innerhalb der Gruppe der bildenden Künstler nicht unumstritten. Das wird sich dann auch zeigen. Aber es ist in der Tat so: Es lohnt sich hier, anzuschauen, welche Erfahrungen gemacht worden sind. Sicher wollen wir die Künstler in der Schweiz nicht schlechterstellen, als sie es in anderen Ländern sind. Sie wissen, dass ich im Zusammenhang mit der Arbeitsgruppe Agur 12 den Auftrag erteilt habe, die Situation des Urheberrechtes in der Schweiz in anderen Bereichen anzuschauen. Die Agur 12 hat einen Bericht abgeliefert. Der Bundesrat hat davon noch nicht Kenntnis genommen, aber ich denke, in diesem Sinne sind diese immaterialgüterrechtlichen Fragen auf dem Tisch, und da kommt dieses Postulat zu einem guten Zeitpunkt.