Altherr Hans · Ständerat · 2014-09-23

Wortprotokoll

Nur ganz kurz zu den Ausführungen von Herrn Minder: Die parlamentarische Initiative Burkhalter bezog sich nicht ganz auf denselben Sachverhalt. Der Initiant wollte mehrjährige Rüstungskredite haben, hier geht es um den mehrjährigen Plafond für die Armee. Dann zur Frage "vier oder zehn Jahre?": Das Thema können wir sicher im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee diskutieren. Vier Jahre sind einfach deshalb gebräuchlich, weil wir Legislaturen haben, die so lange dauern, weil beide Räte nach vier Jahren jeweils teilerneuert werden; und auch der Bundesrat wird nach vier Jahren gesamterneuert gewählt. Deshalb sind vier Jahre einfach Usus. Wir haben im Rahmen des neuen Führungsmodells des Bundes aber immerhin beschlossen, dass künftig Finanzpläne über sechs Jahre erstellt werden, sodass wir eine etwas grössere Vorausschau haben. Mir scheinen vier Jahre sinnvoll, aber wir werden diese Frage im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee diskutieren; das müssen wir hier nicht à fond behandeln.