preparatory:AB 166474
Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · Graubünden · 2014-09-16
Wortprotokoll
Das Postulat Romano wurde im Dezember 2012 eingereicht. Es beinhaltete eine Frist von drei Monaten für die Ausarbeitung eines Berichtes. Dazu haben wir aus formellen Gründen gesagt, wir könnten diesen Bericht nicht in dieser kurzen Frist erstellen; wenn man das seriös machen will, braucht es etwas Zeit. Wir haben uns nicht inhaltlich gegen das Postulat ausgesprochen. Wir haben die Arbeiten auch gemacht, und wir haben im September 2013 entschieden, auch nach Information von Herrn Nationalrat Romano und anderen, die sich sehr intensiv um Sprachkompetenzen bemühen, dass wir zuerst die Sprachenverordnung bearbeiten, diskutieren und in Kraft setzen. Danach, so sagten wir, setzen wir die Mehrsprachigkeitsweisungen in Kraft und dann, nach deren Inkraftsetzung auf den 1. Oktober 2014, werden wir in Erfüllung des Postulates den Bericht erstellen. Die Delegierte des Bundes für Mehrsprachigkeit, Nicoletta Mariolini, arbeitet bereits daran; sie hat ein Konzept formuliert. Ich kann Ihnen sagen, dass wir diesen Auftrag erfüllen werden. Es wurde Ihnen klar kommuniziert, und Sie waren, wenn ich richtig informiert bin, auch damit einverstanden, dass man gestützt auf die Sprachenverordnung und die Mehrsprachigkeitsweisungen den Bericht erstellt. Das werden wir innerhalb der vorgeschriebenen Frist tun.