Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-09-16

Wortprotokoll

Die Argumente für die Spartenlösung mit der Aufteilung auf die Sparten Zivil, Armee und ETH, die Herr Nationalrat Vitali jetzt vorgebracht hat, haben sich seit 1997 nicht verändert. Die bisherigen Erfahrungen zeigen auch, dass sich die Lösung grundsätzlich bewährt hat.

Wir haben aber einiges gemacht in der Zwischenzeit; das wurde auch anerkannt. Die drei Verwaltungseinheiten funktionieren seit 2007 nach dem neuen Rechnungsmodell, und damit ist auch die Transparenz sichergestellt. Sie haben also Transparenz und eine Vergleichbarkeit. Man kann auch sagen, dass die Bau- und Liegenschaftsorgane dieser drei Sparten des Bundes gut zusammenarbeiten und Synergien auch weitgehend nutzen. Das haben Sie auch anerkannt und haben beispielsweise das Areal des Zeughauses Bern erwähnt. Auch bei der Suche nach Unterkünften für Asylsuchende arbeiten diese Einheiten zusammen.

Die Portfoliobewirtschaftung ist gewährleistet. Sie erhalten selbst jedes Jahr eine Immobilienbotschaft, die auch diese drei Einheiten umfasst, und Sie sehen, wie die Synergien genutzt werden. Ich denke, das ist gewährleistet.

Wir meinen, dass es nicht richtig ist, etwas zu ändern, nur um geändert zu haben. Man sollte nur dann etwas ändern, wenn man davon ausgehen kann, dass der Zustand so ist, dass er sich verbessern lässt oder dass noch mehr Verbesserungen erzielt werden können. Nach unserer Auffassung hat man im Rahmen des heutigen Systems sehr viel optimieren können, und wir sehen keinen Anlass, jetzt etwas daran zu ändern.