preparatory:AB 167411

Wortprotokoll

Noch einmal zur Frage der Kreditreste: Das VBS hat zurzeit etwa 800 Millionen Franken Kreditreste, d. h. Beträge, die nicht ausgegeben wurden und die heute als Kreditreste existieren. Sie können jeweils auf das nächste Jahr übertragen werden. Sie können aber nur dann auch tatsächlich eingestellt werden, wenn die Schuldenbremse das zulässt. Das Bundesbudget muss sich also insgesamt unterhalb der Schuldenbremse bewegen, damit wir vom VBS diese Beträge einstellen können.

Die Kreditreste sind insbesondere darum entstanden, weil sich das Gripen-Geschäft verzögert hat. Wir waren mit anderen Rüstungsvorhaben zurückhaltend, weil wir das Geld schon ab 2011 und 2012 reserviert haben, um dann dieses Flugzeug zu bezahlen. Jetzt hat sich das verzögert, und wir hatten nicht genügend andere Rüstungsvorhaben, um das Geld auszugeben. Man könnte es auch anders sagen: Wir haben dadurch bereits gut 800 Millionen Franken für dieses Flugzeug angespart, dessen Beschaffung sich dann im parlamentarischen Prozess verzögert hat. Wenn es die Schuldenbremse aber zulässt, dann können wir diesen Betrag wieder einstellen.