Minder Thomas · Ständerat · 2013-09-18

Wortprotokoll

Wenn wir ausländische Gäste privat bei uns zu Hause empfangen, zeigen wir ihnen dann zuerst die alte Dienstwaffe, das Dienstbüchlein oder doch eher unseren Naturgarten, unser schönes Haus oder unsere gute Küche? Besuchen wir alsdann das Armeemuseum, einen Militärflugplatz oder die alte Kaserne oder doch eher touristische und kulturelle Sehenswürdigkeiten? Wenn Sie einem ausländischen Gast in wenigen Worten die Schweiz erklären, touchieren Sie dann die Armee? Sprechen Sie über die Wehrpflicht und den Zivildienst oder doch eher über die Swissness, die landschaftliche Schönheit und das direktdemokratische System? Nur weil alle Länder bei Staatsbesuchen Ehrengarden zeigen - wohlverstanden auch die schlimmsten Militärdiktaturen und Schurkenstaaten -, heisst das noch lange nicht, dass dies die einzige, alleinige Weisheit ist.

Die Ehrengarde war früher ein Mittel, um ausländischen Staatsleuten ein Signal der militärischen Stärke zu zeigen. Dies ist heute ein Relikt, es ist nicht mehr zeitgemäss. Der Bundesrat schreibt in seiner ablehnenden Stellungnahme, die militärischen Ehren seien "die höchste Form des protokollarischen Zeremoniells, welche ein Staat seinem Gast zuteilwerden lassen kann". Ich bekomme fast Hühnerhaut, wenn ich das lese. Glauben Sie wirklich, unsere Staatsgäste hätten das Herzflattern, wenn sie über den roten Teppich laufen und mit ernstem Blick die Ehrengarde ablaufen? Der Bundesrat geht sogar noch weiter: "Ein Nichtbefolgen dieses ... Zeremoniells würde einem Affront gegenüber Gast und Gastland gleichkommen und könnte gar die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Gaststaat beeinträchtigen." Diese Stellungnahme bringt mich mehr zum Schmunzeln, als dass ich diese Drohung ernst nehmen könnte. Wenn die ausländischen Gäste beim Wegfallen der militärischen Ehrengarde in ihrem Stolz verletzt würden, hätten viel eher die diplomatische Qualität und die zwischenmenschlichen Beziehungen in all den Jahren versagt als eine nichtmilitärische Begrüssung.

Der Bundesrat will nichts ändern, er hat nicht den Mut dazu. Einmal mehr versteckt er sich hinter internationalen Gegebenheiten. Widersprüchlich ist er dennoch, wenn er von einer langen Tradition spricht, denn schliesslich werden heute die Ehrengäste auch nicht mehr mit der Kutsche abgeholt.

Als weltoffenes Land haben wir schönere, bessere und interessantere Möglichkeiten, unsere Gäste zu ehren; wir haben ihnen mehr zu zeigen als ein paar frisch rasierte und geputzte Soldaten. Es ist höchste Zeit, dass wir diesen alten Zopf aus dem Kalten Krieg abschneiden. Gerade für uns als neutrales Land ist es falsch, wenn wir das Militär bei Staatsempfängen vorne hinstellen. Wenn die militärische Ehrengarde eine Tradition ist, so ist es ein kultureller Empfang ebenfalls. Ich will die Ehrengarde nicht abschaffen, sondern lediglich durch eine bessere, glaubwürdigere und einmalige Kultur der Swissness, also durch eine andere Tradition, ersetzen. Es geht einzig und allein darum, unseren Staatsgästen einen genauso ehrenvollen Empfang zu ermöglichen, jedoch ohne gleich militärische Mittel und militärisches Personal in den Vordergrund zu stellen. Eine kleine Korrektur hat man immerhin schon angebracht, nämlich jene, dass die Soldaten nicht mehr mit dem Stahlhelm strammstehen, sondern mit dem Béret.

Das Ersetzen der militärischen Ehrengarde bedeutet keinen Angriff auf die Armee als solche; da habe ich als Füsilierkommandant zu lange Dienst gemacht. Es gibt aber ein paar Dutzend bessere, sinnvollere und schönere Möglichkeiten, unseren Gästen eine Freude zu machen oder sie zu beeindrucken. So zum Beispiel durch eine Streichmusik, erfolgreiche Interpreten, eine erfolgreiche Nationalmannschaft, erfolgreiche Sportler, bekannte Schweizer Persönlichkeiten, erfolgreiche Unternehmen, Schweizer Topprodukte, landwirtschaftliche Erzeugnisse, ein toll dekoriertes Schweizer Schoggi- oder Käsebuffet oder eine schöne Uhrenpräsentation. Das sind die Bilder, welche wir um die Welt schicken wollen - nicht strammstehende Soldaten. Das ist Wirtschaftsförderung, das ist Tourismusförderung - oder ganz einfach: Das ist die Schweiz. Solche Bilder ersetzen im Land des empfangenen Gastes jeden Farbprospekt.

Beim Besuch des damaligen russischen Präsidenten Medwedew hätte ich viel lieber ein paar Swissness-Bilder in den russischen Zeitungen gesehen als ein paar strammstehende Schweizer Soldaten. Wie sagt man doch so schön: Bilder sagen mehr als tausend Worte. Ich glaube kaum, dass wir einer militärischen Weltmacht wie Russland mit unserer militärischen Ehrengarde imponieren können. Es ist eigentlich schade, dass kein Land weltweit den Mut hat, den ersten Schritt zu machen und der Welt bei Staatsempfängen andere Bilder zu vermitteln als militärische - dabei sprechen doch alle vom Abrüsten, von friedensfördernden Massnahmen und von einer gewaltfreien Welt.

Herr Bundesrat, geben Sie beim nächsten Staatsempfang der Firma Ricola, der Firma Swatch, dem Bauernverband oder der Gemeinde Zermatt den Auftrag, einen tollen Ehrenempfang zu organisieren. Den roten Teppich dürfen Sie sogar behalten. Sie werden überrascht sein, wie positiv dies von Ihrem Gast aufgenommen wird. Herr Bundesrat, in wenigen Tagen wählt Deutschland seinen neuen Kanzler. Es könnte Herr Steinbrück sein, da würde Ihnen meine Motion sogar erlauben, ihn mit unserer Kavallerie anstelle der Soldaten zu ehren. Denn sie ist bekanntlich nicht mehr militärisch.

Sie sprechen in Ihrer bundesrätlichen Antwort von einer Symbolik, welche der Gast beim Abschreiten der Ehrengarde wahrnehme. Stimmt, er nimmt eine Symbolik wahr, eine militärische. Bei meinem Vorschlag nimmt er eben eine viel schönere und unserer Neutralität angemessene Symbolik wahr, jene der Swissness. Ersetzen wir die militärische Ehrengarde durch Schweizer Tourismus, Schweizer Wirtschaft, Schweizer Kultur oder ganz einfach durch das Beste, was wir haben, durch die Swissness. Eine weltweite Signalwirkung und Aufmerksamkeit wäre uns garantiert.