Schwaller Urs · Ständerat · 2013-09-18

Wortprotokoll

Vorab sei wiederholt, dass eine gut ausgebildete, gut ausgerüstete Armee Voraussetzung für die Sicherheit der Schweiz ist. Sicherheit ist ein zentraler Standortfaktor, gerade auch für einen erfolgreichen Werkplatz Schweiz.

Ich begrüsse und unterstütze die Motion in der abgeänderten Form, und dies aus zwei Gründen: Seit einigen Jahren habe ich in der Finanzkommission und auch in der Finanzdelegation Gelegenheit, mich zusammen mit den Kollegen jeweils genauer und intensiver mit dem Budget und der Rechnung des VBS auseinanderzusetzen. Regelmässiges Thema war und ist dabei vonseiten der Armeeführung wie auch des VBS die fehlende finanzielle Planungssicherheit und deren negative Auswirkungen sowohl auf die Ausrüstung wie auch auf das Standortkonzept. Immer wieder wird uns gesagt, man sei blockiert, weil das Parlament, aber auch der Bundesrat keine klaren Vorgaben machten und die Armeeplanung eine ständige Baustelle sei und bleibe.

Mit der vorliegenden Motion schaffen wir die verlangte Klarheit zumindest jetzt einmal für 2014 und 2015. Die Beträge von jeweils 4,7 Milliarden Franken für 2014 und 2015 und der Planungsbetrag - um einen solchen handelt es sich - von 5 Milliarden Franken ab 2016 entsprechen auch dem, was uns sowohl der Armeechef wie auch der Verteidigungsminister als Beträge angegeben haben, die sie überhaupt in den nächsten Jahren einsetzen können; das ist der zweite Grund, weshalb ich die abgeänderte Motion unterstütze. Ich erinnere daran, dass uns der Bundespräsident und Verteidigungsminister auch in der letzten Budgetberatung auf eine entsprechende Nachfrage gesagt hat, die Armee könne in den Jahren 2014 und 2015 gar nicht mehr als 4,7 Milliarden Franken einsetzen. Mehr Geld - ich glaube, so haben Sie es gesagt - sei zwar schön, aber es trage letztlich nur dazu bei, die Kreditreste von heute, offenbar 800 Millionen Franken, noch mehr aufzustocken. Das kann es ja nicht sein. In einen Fonds, den wir verlangt haben, könnten im Übrigen mindestens in der Zukunft dann auch solche Gelder gelegt beziehungsweise könnte damit verhindert werden, dass ein so grosser Betrag an Kreditresten angehäuft wird.

Mit der Annahme und Umsetzung der Motion - damit schliesse ich - sind dann aber VBS und Armeeführung gefordert. Wir werden dann mit noch mehr Nachdruck die überfälligen materiellen Entscheide auch in Sachen Infrastruktur, Ausrüstung und vor allem gerade auch punkto Standortkonzept einfordern.

Ich lade Sie ebenfalls ein, hier die abgeänderte Motion anzunehmen. [PAGE 795]