Hollenstein Pia · Nationalrat · 2001-12-03

Wortprotokoll

Die Interpellationsantwort des Bundesrates von diesem Mai bedarf einiger Bemerkungen. Der Bundesrat sagt, dass die Situation im Pflegebereich relativ schwierig zu sein scheine. So sagt es der Bundesrat. Dieser Satz bringt zum Ausdruck, dass der Bundesrat die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat oder nicht erkennen will. Frau Bundesrätin, es scheint nicht einfach schwierig zu sein. Frau Bundesrätin, Tatsache ist nicht, wie Sie es in der Antwort geschrieben haben, dass es schwierig zu sein scheint. Tatsache ist, dass die Situation der Pflegenden vielerorts prekär, unverantwortbar ist. Viele Folgen des Personalnotstandes sind schon heute überall ersichtlich; es ist nicht irgendein Gespenst. Am schlimmsten ist die Situation in den Alters- und Pflegeheimen, ausgerechnet dort, wo an eine professionelle Betreuung sehr hohe Anforderungen gestellt werden. Die Pflege und Betreuung alter Menschen erfordert nicht nur eine hohe Sozialkompetenz, sondern ist wegen der oft schlecht nachvollziehbaren Situation, in der sich die Betagten befinden, überaus anspruchsvoll.

Der Bundesrat schiebt dann seine Verantwortung ab, indem er den verschiedenen Verantwortlichkeitsbereichen die Aufgabe zuweist, Massnahmen im Bildungs- und im [PAGE 1652] Informationsbereich und für die Ausbildung in der Pflege auszuarbeiten. Ich muss da einfach sagen, Frau Bundesrätin: Auch das ist nicht das Problem. Die Berufsverbände, die Gewerkschaften und die Sanitätsdirektorenkonferenz sind längstens an dieser Arbeit - aber wie wollen diese um mehr Anerkennung kämpfen, wenn der Bundesrat dazu keine Hand bietet? Überrascht hat mich vorhin an Ihrem Votum, dass Sie mehrmals betont haben, es sei kein Bedürfnis, dass die Pflegenden eigenständige Leistungserbringer werden. Das stimmt jetzt so nicht. Ich war damals, bei der Beratung des KVG, schon dabei. Wir meldeten damals bereits ein Riesenbedürfnis an, doch zu jener Zeit war es nicht mehrheitsfähig. Zum Glück kann ich heute in diesem Rat der Abstimmung etwas zuversichtlicher entgegensehen.

Die bundesrätliche Antwort stammt vom Mai - das ist einige Monate her. Ich möchte gerne wissen, welche konkreten Massnahmen die erwähnte Expertengruppe "Patientensicherheit" speziell für den Pflegebereich vorgesehen hat. Vielleicht können Sie heute schon etwas dazu sagen? Mich würde auch interessieren, für wann der definitive Bericht vorgesehen ist. Sinnvoll wäre es, meine ich, die Massnahmen, welche das Pflegepersonal betreffen, in Anbetracht der akuten Situation prioritär zu behandeln.

Ich bin ja gespannt auf die Vorschläge. Ich muss ehrlich sagen, allzu viel Neues erwarte ich persönlich nicht von dieser Expertengruppe, in der die Pflege massiv untervertreten ist. Denn die Massnahmen, die nötig wären, sind hinlänglich bekannt. Das Problem ist, dass das Ausmass der Problematik von den politischen Gremien, vom Bundesrat und teilweise auch vom Parlament, in der tatsächlichen Dimension gar nicht wahrgenommen wird und somit auch der politische Wille, für Verbesserungen Hand zu bieten, nicht vorhanden ist.

Ich will einige Beispiele aus der Praxis nennen, die aufzeigen, dass fehlendes diplomiertes Pflegepersonal zur Verteuerung des Gesundheitswesens und zur Leidensverlängerung führen kann. Wenn Menschen, die gehbehindert sind und Unterstützung benötigen, nicht mehr zu einer Mobilisation verholfen werden kann, führt dies zu weniger sozialen Kontaktmöglichkeiten, nicht selten zu depressiver Verstimmung und auch zu zunehmender Bewegungseinschränkung. Die Bewegungseinschränkung kann dazu führen, dass es wegen Bettlägerigkeit zu einer Lungenentzündung und zu Thrombosenbildung kommt. Dies kann dann eine Überweisung in ein Akutspital erforderlich machen, und die Kosten, die nicht hätten sein müssen, sind offensichtlich.

Oder wenn das Pflegepersonal keine Zeit mehr findet, die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten umfassend abzuklären und die richtige Pflegediagnose zu stellen, kann es sogar zu einer Überversorgung kommen, denn dann bleibt nichts anderes übrig, als schematisch Massnahme an Massnahme zu reihen. Dies kann ein Wiederselbstständigwerden der betroffenen Person behindern, der Spitalaufenthalt kann dadurch länger werden, und die Gesundheitskosten steigen ebenfalls. Um solche Kostenerhöhungen zu vermeiden, braucht es genügend ausgebildetes Personal.

Ich bitte Sie, Frau Bundesrätin, die Frage der Zukunft der Pflege in der Schweiz mehr zu Ihrer Angelegenheit zu machen. Wenn noch mehr diplomiertes Personal aus dem Beruf aussteigt, dann gehen wir einer schlechten Zukunft entgegen: Erst dann Massnahmen einzuleiten, die auch auf Bundesebene relevant sind, könnte katastrophale Wirkungen haben. Es gilt in dieser Sache rasch zu handeln, auch wenn es sich tatsächlich um einen typischen Frauenberuf handelt.

Ich bitte Sie, Frau Bundesrätin, sich der Thematik ernsthafter anzunehmen, als Sie es bisher getan haben, und ich danke Ihnen zum Voraus.