Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2009-06-10

Wortprotokoll

Ich möchte nur noch einmal betonen, Herr Kollege Freitag, was ich bereits in meinem Eintretensvotum gesagt habe: Die Kommission hat sich mit all diesen Fragen sehr intensiv auseinandergesetzt. Sie haben meinen Votum entnehmen können, dass wir sehr wohl auch davon ausgegangen sind, dass letztlich die Reduktion des Stromkonsums volkswirtschaftlich die sinnvollste und auch die beste Lösung wäre, indem dann weniger CO2 ausgestossen würde. Sie haben in Ihrem Votum erwähnt, dass die Versorgungssicherheit unabdingbar sei und dass wir auch darauf Rücksicht nehmen müssten. Diese Tatsache war letztlich ausschlaggebend, dass die Kommission sich überhaupt auf die Thematik eingelassen hat. Es ist auch für mich ein schwerer Brocken, dass wir für eine befristete Zeit Gaskombikraftwerke brauchen werden, wenn wir die Versorgungssicherheit sicherstellen wollen. [PAGE 630]

Sie beantragen, es sei ein Gesamtkonzept ins Auge zu fassen. Ihrem Votum entnehme ich, dass es vor allem darum geht, die Branche zu disziplinieren, denn die Branche konnte sich bis anhin nicht auf die Standorte einigen. Das ist das eine; das andere ist, dass wir und unsere Vorlage Chavalon privilegieren. Im Klartext geht es um diese Fragen, die Sie jetzt an die Kommission zurückgeben wollen. Ich kann nicht im Namen der Kommission sprechen. Wir können noch einmal einen Anlauf nehmen, wir können die Vorlage in die Kommission zurücknehmen, wir können auch Gespräche führen. Aber eigentlich wäre das Aufgabe des Bundesrates. Der Bundesrat müsste uns ein Gesamtkonzept vorlegen. Es ehrt uns, wenn Sie das Gefühl haben, die Kommission könne diese Arbeit machen. Die Kommission hat das Bestmögliche aus der Situation herausgeholt. Wenn der Rat der Meinung ist, man solle das noch einmal an die Kommission zurückgeben, werde ich mich dem selbstverständlich unterziehen und in der Kommission an einer Lösung mitarbeiten.