Brändli Christoffel · Ständerat · 2009-06-10

Wortprotokoll

Wir haben ja routinemässig jeweils von diesem Bericht Kenntnis zu nehmen. Ich möchte einleitend doch darauf hinweisen, dass diese Delegationen gemäss Artikel 4 der Verordnung der Bundesversammlung verpflichtet sind, diese Kontakte zu pflegen. Der gleiche Artikel erteilt diesen Delegationen auch den Auftrag, die Bundesversammlung bei internationalen Institutionen und Konferenzen, für die keine ständige Delegation existiert, zu vertreten. Es ist also nicht so, dass man hier einfach zum Vergnügen reist, sondern es ist ein Auftrag, diese Kontakte zu pflegen. [PAGE 642]

Sie können dem Bericht entnehmen, welche Präsidialreisen gemacht wurden, auch welche Kontakte an diesen Präsidialreisen gepflegt wurden, welche Akzente gesetzt wurden. Dann sind die Reisen der gemischten Delegationen unter Leitung der Ratspräsidenten aufgeführt, die Reisen der Aussenpolitischen Kommissionen, internationale Konferenzen, die besucht wurden, und dann auch die Besuche aus dem Ausland bei uns. Es ist dies in einem 19-seitigen Bericht zusammengefasst. Ich empfehle Ihnen, diesen zu lesen.

Auf jeden Fall möchte ich mich der Koordinationskonferenz anschliessen und bitte Sie, vom Bericht Kenntnis zu nehmen.