Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2008-12-10

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Marti hat schon Recht, es ist kein grosser Betrag, der hier zur Debatte steht, wenn man das gesamte Volumen des Budgets mit 60 Milliarden Franken anschaut. Aber es ist eine [PAGE 1795] Grundsatzfrage. Wir haben in diesem Land über 900 Museen. Viele davon sind regional verankert. Da gibt es solche, die bekommen zum Beispiel Beiträge dank des Investitionshilfegesetzes. Die müssen diese Beiträge jedes Jahr zurückbezahlen, und sie müssen dazu Spendenaktionen machen, sie müssen Finanzierungsaktionen machen, sie müssen Eintritte erheben, sie müssen Sonderausstellungen machen, und sie müssen sich Mühe geben. Hier geht es darum, dass eine Präjudizfrage entsteht. Das UVEK hat die Absicht, den Beitrag für dieses Museum in das Bundesamt für Kultur zu verschieben, was an sich richtig ist. Aber im Bundesamt für Kultur ist man zum Schluss gekommen, dass im Rahmen des schweizerischen Museumskonzeptes ein solcher Beitrag eben nicht gesprochen werden sollte, weil er präjudizielle Wirkung haben könnte. Darum geht es und nicht um die Höhe des Betrages.

Darum bitte ich Sie, der Mehrheit der Kommission zuzustimmen.