Rechsteiner Rudolf · Nationalrat · 2008-12-10

Wortprotokoll

Zur Energienutzung: Wir haben in der Schweiz ein sehr grosses Potenzial, den bestehenden Gebäudepark und die Energienutzung in Gewerbe und Industrie zu verbessern. Sie wissen, dass im Juli dieses Jahres die Ölpreise bis auf 147 Dollar pro Barrel angestiegen sind. [PAGE 1789] Sie sind jetzt bedingt durch die Finanzkrise und den Rückgang der Nachfrage stark gesunken, aber es besteht hier ein Risiko, das uns langfristig hohe Kosten aufbürdet und uns eigentlich veranlassen sollte, jetzt zu handeln. Wir haben in der Schweiz das Know-how und das Gewerbe, welche die Energiekosten in diesem Land bedeutend senken können. Das bedeutet aber auch, dass bei den Bundesprogrammen, wo in den letzten Jahren sukzessive abgebaut wurde - zulasten von Energie Schweiz, zulasten insbesondere auch der Pilot- und Demonstrationsanlagen -, unser Gewerbe mit Innovationen, die eigentlich da sind, für die man auch im Bereich Forschung viel Geld ausgibt, den Schritt auf den Markt nicht schafft.

Hier schlägt Ihnen die Minderheit Levrat vor, durchgehend aufzustocken. Wir haben damit auch eine Massnahme, die konjunkturpolitisch im richtigen Moment kommt. Es ist jetzt möglich, dass wir im Bereich der Gebäudesanierungen zusätzlich Arbeit schaffen, in einer Situation, in der die Wirtschaft Stellen abbaut. Es geht insgesamt um Technologietransfer, es geht um die Umsetzung eigener, schweizerischer Innovationen auf dem Markt.

Denken Sie daran: Wir waren in den Achtziger- und Neunzigerjahren führend bei der Entwicklung neuer Technologien. Wir haben zum Beispiel im Bereich der Feuerungen mit Forschungsgeld der Schweiz Low-Nox-Öfen entwickelt. Wir haben diese damals erfolgreich auf den Markt gebracht und in ganz Europa erfolgreich verkauft und vermarktet. Es ist jetzt mit anderen erneuerbaren Energien wieder das Gleiche. Ich nenne das Beispiel von hochdichten Isolationsmaterialien, die in der Schweiz entwickelt wurden.

Die Europäische Union hat gestern eine Richtlinie verabschiedet, wonach in allen Neubauten erneuerbare Energien und Isolationen verstärkt zu berücksichtigen sind, das heisst Pflicht werden.

Wir sollten hier den Schritt tun und die Unternehmen in der Schweiz fördern, die solche Produkte entwickeln und auf den Markt bringen. Dazu ist es notwendig, dass Pilot- und Demonstrationsanlagen wieder Geld erhalten. Diese Budgetposten sind in den letzten Jahren unverdientermassen gestrichen worden. Darum drehen sich die Anträge der Minderheit Levrat. Wir wollen für erneuerbare Energien und für Energieeffizienz mehr tun, weil wir überzeugt sind, dass wir die anstehenden Probleme - sprich die Senkung der CO2-Emissionen und die verstärkte Unabhängigkeit der Schweiz von Energieimporten - mit inländischer, schweizerischer Wertschöpfung und schweizerischen Produkten lösen können.

Ich bitte Sie um Zustimmung zu den Anträgen der Minderheit Levrat.