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Engler Stefan · Ständerat · 2014-12-02

Engler Stefan · Ständerat · Graubünden · Fraktion CVP-EVP · 2014-12-02

Wortprotokoll

Es geht um die Privilegierung der Unterhaltspflicht, wenn nicht genügend Geld für minderjährige Kinder vorhanden ist: Die Privilegierung von minderjährigen Kindern zulasten anderer familienrechtlicher Unterhaltspflichten findet ihren Grund darin, dass sich das minderjährige Kind in der Regel weniger gut zu helfen weiss als etwa ein volljähriges Geschwister oder auch der betreuende Ehegatte. Allerdings sieht Absatz 2 von Artikel 276a vor, dass in begründeten Fällen von dieser Vorrangstellung zugunsten des minderjährigen Kindes auch abgewichen werden kann, nämlich dann, wenn eine solche zu einer Benachteiligung des volljährigen Kindes führen könnte.