AB 168171

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist sich der Problematik des Bienensterbens bewusst. Wir haben auch in diesem Saal wiederholt darüber gesprochen, ich erinnere vor allem an die entsprechenden Fragestunden. Der Bundesrat hat auch Massnahmen getroffen: Es wird Forschung betrieben, Beratung und Gesundheitsprävention werden intensiviert, Zucht und Absatzförderung werden gestützt. Es wird auch Geld ausgegeben, nämlich eine Dreiviertelmillion Franken pro Jahr für Personalkosten.

Am 21. Mai 2014 hat der Bundesrat den nationalen Massnahmenplan für die Gesundheit der Bienen verabschiedet. Im Rahmen dieses Massnahmenplans wurden z. B. die Blühstreifen als Biodiversitätsförderflächen aufgenommen. Die Bestäuber sollen auch besser vor den negativen Auswirkungen der Pflanzenschutzmittel geschützt werden. Es gibt Forschungsprojekte. Der Bundesrat wird sich an diesen mit finanziellen Mitteln beteiligen.

Die Zusammenarbeit mit der Branche ist grundsätzlich gut. Die Branche muss mittels geeigneter Kommunikationsmittel ihrerseits die Sensibilisierung der Bevölkerung vorantreiben. Dazu braucht es aber keinen "Tag der Biene". Jedenfalls kann der Bund diesen "Tag der Biene" nicht ausrufen, und zwar auch aus präjudiziellen Gründen nicht.

Deshalb beantragt Ihnen der Bundesrat, die Motion abzulehnen.