AB 168236

Wortprotokoll

Vieles haben wir schon vorhin bei der Stellungnahme zur Motion Hiltpold 12.3726 gesagt. Herr Nationalrat Darbellay, ich sehe schon auch, dass wir in einer strukturellen Problemsituation sind. Sie sagen mit Recht, dass vor zwanzig Jahren die Wein-Trinkkultur eine andere war. Das hat sich tatsächlich geändert. Das wird auch sicherlich beachtet werden müssen. Ich muss Sie trotzdem noch einmal daran erinnern, dass wir eine Vereinbarung im Kontext der WTO haben. Dort ist ein Importkontingent von 170 Millionen Litern vereinbart. Wenn wir jetzt den Schaumwein dazunehmen wollten, dann hätten wir im Wesentlichen zwei Möglichkeiten: entweder das Kontingent erhöhen oder aber die Aufnahme innerhalb der 170 Millionen Liter wählen. Dann müssten wir aber die Verhandlungen aufnehmen und Konzessionen eingehen. Da ist die Frage, wer welche Konzessionen eingeht. Ich habe es vorhin gesagt: Wir können das Problem wahrscheinlich nicht in die Fleischbranche oder in die Milchbranche abschieben. Wir sollten miteinander einmal diskutieren, was man innerhalb der betroffenen Branche machen könnte.

Letzte Bemerkung - ich habe es vorhin auch schon erwähnt -: Sie haben in der Sommersession die Motion Freysinger 12.3482 abgelehnt. Da ging es bereits um die Änderungen der Rahmenbedingungen. Der Nationalrat hat diese Motion abgelehnt. Ich bin auch der Meinung, dass er Ihre Motion, Herr Nationalrat Darbellay, ablehnen soll. Ich wiederhole aber: Ich bin mir bewusst, dass wir es mit einem strukturellen Problem zu tun haben.