Weyeneth Hermann · Nationalrat · 2001-12-03

Wortprotokoll

Es ist allgemein nicht üblich, dass man hier aus Kommissions- und Subkommissionssitzungen Einzelheiten bekannt gibt, zumal ja auch auf den Protokollen "vertraulich" steht. Frau Fässler ist davon abgewichen; das ist ihr Problem, nicht meines. Mein Problem ist es, wenn sie Sachen sagt, die nicht wahr sind.

Ich verstehe natürlich dieses Aufbegehren heute, nachdem man vorgestern einen derartigen "Nagel" eingefahren hat und nicht einmal die Hälfte der Wählerschaft von der eigenen Meinung überzeugen konnte. Aber wenn hier gesagt wird, man habe von der SVP aus keinen einzigen Antrag gestellt, dann erinnere ich Sie - und jetzt werde ich auch sehr genau und nehme Bezug auf dieses Protokoll -: Ich habe einen Antrag gestellt zur Information über den Unternehmensstandort Schweiz, und der wurde sogar in der Kommission behandelt, nicht nur in der Subkommission; ich habe einen Antrag gestellt zu Tourismus Schweiz, diese Hotelberatung für 2,9 Millionen Franken einzustellen, das war ebenfalls Gegenstand der Beratung in der ganzen Kommission; wir haben beschlossen, die Fragen der Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten, von Entschuldungen und Finanzhilfegeschenken zum Thema der nächsten Informationssitzung der Subkommission zu machen; über das forstwirtschaftliche Bildungswesen wurde ein entsprechender Antrag gestellt - ich könnte Ihnen noch mehr sagen. Ich möchte Sie nur darauf aufmerksam machen, dass ich nicht die Absicht habe, solche Äusserungen, die da irgendwie aus dem hohlen Bauch heraus gemacht werden, zu akzeptieren.