Eberle Roland · Ständerat · 2014-11-26

Wortprotokoll

Ich hatte nicht die Absicht, etwas zu sagen. Aber das Votum von Anne Seydoux hat mich jetzt ein bisschen provoziert.

Wir haben von Liliane Maury Pasquier und von Joachim Eder eindrücklich gehört, was alles schon läuft in dieser ganzen Thematik, wie viele Berichte, wie viele parlamentarische Aufträge, wie viele Untersuchungen, auch Paralleluntersuchungen stattfinden. Wir sind Teil einer weltweiten Organisation, die dieses Thema sehr vorsichtig und sehr nachhaltig prüft. Ich sehe nicht ein, wieso wir zum wiederholten Mal dieses Thema aufgreifen wollen und den Bundesrat und die Verwaltung wieder mit einem zusätzlichen Bericht beauftragen wollen. Das ist alles auch immer Aufwand. Gerade in dieser Kammer sind wir ja verantwortlich dafür, dass wir einen effizienten Politbetrieb sicherstellen, und da gehört es auch dazu, dass wir Doubletten und Tripletten verhindern.

Ich bitte Sie deshalb, nicht offene Türen zu Kleinholz zu zerschlagen, und ich bitte Sie, der Minderheit zu folgen.