Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2001-12-03

Wortprotokoll

Ich möchte namens der SP-Fraktion ein paar Worte zum Antrag Kaufmann sagen. Es ist ja ein überraschender Antrag. Die Beratungen in der KöB, die gerade im Punkt Medienhaus sehr sorgfältig geführt wurden, haben eigentlich keinen Hinweis darauf gegeben, dass noch ein solcher Streichungsantrag kommen würde. Auch die Finanzkommission hat das eher als Routinegeschäft behandelt und darum bei der KöB keinen Mitbericht dazu abgeliefert. Ich weiss, Herr Weyeneth, Sie haben darüber in der Finanzkommission gesprochen, aber es gibt keinen Mitbericht dazu.

Dieses Medienhaus hat eigentlich zwei Ursprünge. Die prekären Platzverhältnisse für uns, für das Parlament, der Mangel an Sitzungszimmern, der Mangel an Arbeitsplätzen sind ein Ursprung. Die prekären Verhältnisse bei der SRG, also bei einem Teil der Journalisten, sind der zweite Ursprung; dort sind die Verhältnisse vor allem aus Sicherheitsgründen prekär. Mein Vorredner hat darüber ausführlich gesprochen.

Es gab also zwei unterschiedliche Bedürfnisse, die in diesem Haus befriedigt werden mussten. Sie kollidierten dann - das stimmt - mit den Ansprüchen der Kollegen von der schreibenden Zunft. Man hat eine Gesamtlösung gesucht, und diese Gesamtlösung konnte nicht im Bundeshaus selber realisiert werden. Es brauchte dazu eben auch externe Räumlichkeiten.

Wir haben in der KöB sehr wohl zur Kenntnis genommen, dass der Verein der Bundeshausjournalisten anhaltenden Widerstand geleistet hat, das ist richtig. Sie haben sich lange Zeit mit den vorgeschlagenen Lösungen nicht abfinden können. Aus diesem Grund haben wir dann den Präsidenten der Bundeshausjournalisten, Herrn Meier, zum Hearing in die KöB gebeten. Wir wollten von ihm genau wissen, was es mit diesem Widerstand nun auf sich habe. Die [PAGE 1660] diversen Entgegenkommen, die ausgehandelt werden konnten, haben den Präsidenten und auch die Mitglieder des Vereins der Bundeshausjournalisten letztendlich zum Einlenken bewogen. Es gibt keine Begeisterung aufseiten dieses Vereins, das ist wahr. Aber der Präsident hat uns am Schluss gesagt, man könne sich jetzt mit dieser Gesamtlösung einverstanden erklären, weil doch einige wichtige Anliegen der Journalistinnen und Journalisten noch berücksichtigt wurden. Es ist für unsere Fraktion sehr wichtig, dass diese Übereinstimmung erzielt werden konnte. Darum können wir der Vorlage auch so, wie sie von der Kommission beantragt wird, zustimmen.