Widrig Hans Werner · Nationalrat · 2001-12-04

Wortprotokoll

Die Kommissionsmehrheit schlägt Ihnen eine Kürzung von 30 Millionen Franken vor. Kollege Gross Andreas hat versucht, die Arbeit der Subkommission der Staatspolitischen Kommission bei uns in der Finanzkommission zu erklären. Diese Subkommission ist ja seit längerer Zeit daran, Verbesserungen des Ist-Zustandes zu finden.

Wenn Sie sehen, wer von den 100 Millionen Franken am meisten profitiert hat, stellen Sie fest, dass das mit Förderung der kleinen Regionalpresse schon etwas zu tun hat, aber zu wenig. Frau Fässler hat richtigerweise gesagt, niemand sei so richtig zufrieden. Das hat sich auch im Antrag der Finanzkommission ausgewirkt.

Ich bitte Sie, der Kommissionsmehrheit zuzustimmen, wobei ich mich im Übrigen über den Ausgang der Abstimmung angesichts des erlebten Ansturms von links und rechts keine Illusionen mache.