Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-09-11

Wortprotokoll

Wir sind ja Mitglied der ESA. Bezüglich der Fragen, die über die ESA diskutiert und entschieden werden, ist zu sagen, dass wir dort voll assoziiert sind. Bei Programmen, die innerhalb der EU-Mitgliedstaaten festgelegt werden, gilt hingegen, dass wir dort nur beim "decision shaping" dabei sind, wobei wir kein Mitbestimmungsrecht im Sinne von Entscheidungsfindung haben; das ist der Unterschied. Es kommt also bei der Weiterentwicklung immer darauf an, um welche Programme es sich handelt und wer die entscheidende Behörde ist. [PAGE 1459]