Grossen Jürg · Nationalrat · 2014-09-11

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, Sie haben mich vorhin freundlich darauf hingewiesen, dass die Lösung über eine Steuer nicht praktikabel sei. Ich möchte Sie freundlich darauf hinweisen, dass wir das in der Kommission intensiv diskutiert haben und dass das Departement auch Lösungen über den Bundeshaushalt, also über Steuern, vorgelegt hat. Wir waren von Anfang der Meinung, dass dies die bessere Lösung sei, insbesondere, weil über 99 Prozent der Bevölkerung diesen direkten Nutzen hat und das restliche Prozent [PAGE 1453] wahrscheinlich den indirekten Nutzen, den Sie beschrieben haben. So gesehen wäre es eine Steuer.

Meine Frage: Weshalb sind Sie nicht darauf eingetreten, das Problem mit einer Steuer zu lösen? Es gibt ja noch andere Bereiche wie das Bahnfahren, bei denen man auch kein Opting-out machen kann, wenn man nie Bahn fährt; wahrscheinlich sind es mehr als ein Prozent der Leute, die nie Bahn fahren und trotzdem bezahlen müssen. Ich finde es auch gerecht, dass es so ist. Aber wieso sind Sie nicht auf die Möglichkeit einer Steuer eingestiegen?