Abate Fabio · Ständerat · 2014-06-11

Wortprotokoll

Die finanzierungswirksamen Ausgaben in der Rechnung des EDI betragen 16,2 Milliarden Franken und liegen damit um 371 Millionen Franken unter dem Voranschlag. Die durch das Parlament bewilligten Nachträge sind hier bereits berücksichtigt. Das Resultat ist nach wie vor stark von der Entwicklung der Sozialversicherungen abhängig, Herr Kollege Zanetti wird darüber ausführlich berichten. Die Transferausgaben machen 96,4 Prozent der Gesamtausgaben aus, die Kreditreste betragen 2,2 Prozent. Finanzmässig gab es keine spektakulären Veränderungen, würde ich sagen. Beim Personalaufwand ergab sich im Vergleich zu 2012 eine Zunahme von 13 Prozent, die sich durch die Übernahme des Bundesamtes für Veterinärwesen erklärt.

Man hat auf die Informatiksituation in jedem Bundesamt fokussiert. Die strategische Kontrolle im Bereich Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) beruht auf den Weisungen des Bundesrates, so dass damit ein schon bestehendes System einfach anzuwenden ist. Sämtliche Führungs- und Kontrollinstrumente werden selbstständig von der Verwaltung eingesetzt. Es gibt keine Partnerschaft mit Privaten. Man hat den Eindruck gewonnen, dass die IT-Situation im Departement unter Kontrolle ist und es keine Fälle gibt, die eine Frühwarnung erfordern würden.

Nun noch zwei Worte zum Media-Programm der EU: Nach der Abstimmung vom 9. Februar über die Masseneinwanderung ist dieses Projekt von der EU-Kommission suspendiert worden. Eine Lösung ab 1. Januar 2015 ist möglich. In der Zwischenzeit müssen die Subventionselemente des Programms durch eine schweizerische Unterstützung abgedeckt werden. Entsprechend muss eine Verordnung ausgearbeitet und eine normative Grundlage für die finanzielle Unterstützung der Projekte geschaffen werden. Projekte, die nicht unter schweizerischem Recht, sondern nur unter EU-Recht stehen, werden ausgeschlossen. Die Maximalschwelle für eine Subvention beruht auf dem Filmgesetz und darf 50 Prozent der Kosten nicht überschreiten. Das Inkrafttreten ist für den 1. Juli 2014 vorgesehen.

Zu Meteo Schweiz: Die Schweiz ist nach der Abstimmung vom 9. Februar nicht mehr Vollmitglied, sondern nur noch Teilnehmerin beim EU-Programm Horizon 2020. Die Schweiz hat somit den Status eines Drittstaates. Die Teilnahme an einem Projekt muss durch eine interne Lösung finanziert werden.

Ich komme sofort zum Nachtrag: Wir haben hier einen Betrag von 5 Millionen Franken vorliegen. Die EU hat nach der Abstimmung vom Februar dieses Jahres die Verhandlungen zur Erneuerung des Media-Abkommens für die Jahre 2014-2020 suspendiert. Wir hatten im Voranschlag 2014 einen entsprechenden Pflichtbeitrag von 7,8 Millionen Franken bewilligt; diese Summe bleibt aber jetzt gesperrt. Die betroffene Branche verliert die Möglichkeit, Projektgesuche einzureichen, Das hat auch zur Folge, dass es weniger Einkäufe von Schweizer Filmen durch europäische Verleiher geben wird. Mit diesen 5 Millionen Franken im Nachtrag I soll eine [PAGE 509] nationale Ersatzmassnahme finanziert werden. Es ist eine Teilkompensation des Ausfalls der Förderbeiträge. Diese Massnahme soll auch den späteren Wiedereinstieg ins Programm erleichtern. Der Betrag wird vollumfänglich intern kompensiert, das ist plausibel und gerechtfertigt.