Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2015-03-18

Wortprotokoll

Wenn wir jetzt von einem Konjunkturprogramm sprechen würden, Herr Nationalrat Wasserfallen, würden wir wahrscheinlich nicht vom Jahr 2030 sprechen, auch nicht vom Jahr 2020. Da müssten wir etwas haben, das direkt nächstes, übernächstes Jahr wirken würde. Die zweite Stufe der Energiestrategie 2050 wird ja ab dem Jahr 2020 eingeläutet und im Jahr 2030 dann vollständig umgesetzt sein; da sprechen wir aus heutiger Optik nicht von einem Konjunkturprogramm.

Wenn Sie aber diese ganze Vorlage genauer anschauen, dann stellen Sie fest, dass sie fiskalquotenneutral ist und dass eine Rückverteilung sowohl an die Unternehmen als auch an die Privaten, an die Haushalte, stattfindet. Ich bin davon überzeugt, dass es letztendlich für die privaten Haushalte und für die Unternehmen interessant ist, sorgfältig mit Energie umzugehen, damit das, was sie zurückbekommen, im Betrag höher ist als das, was sie bei der Energie zusätzlich ausgeben. Ein vorsichtiger, ein vernünftiger Umgang mit der Energie wird also dazu führen, dass sie mehr Mittel zur Verfügung haben werden; das gilt für die Unternehmen wie auch für die natürlichen Personen. Ich möchte Sie bitten, die Vorlage noch einmal genau anzuschauen.