AB 170531

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin Leutenegger Oberholzer, ich bin ganz froh um diese Frage. Sie gibt mir nämlich die Gelegenheit, Ihnen zu sagen, dass Wirtschaftspolitik Politik der Rahmenbedingungen ist, in aller Regel mit mittel- und längerfristigem Charakter. Kurzfristigere Politik ist Geldpolitik, und die Geldpolitik ist das Business der Nationalbank. Wenn Sie von mir auch noch hören wollen, dass die Unabhängigkeit der Nationalbank weiterhin gewahrt werden muss, dann habe ich Ihnen das jetzt meinerseits bestätigt.

Es gibt eine herrschende Lehre, die besagt: Je unabhängiger die Nationalbank ist, umso besser ist letztlich die Volkswirtschaft unterwegs. An diesem Prinzip orientiere ich mich. Wenn wir uns im internationalen Quervergleich messen, stellen wir fest, dass wir so schlecht nicht unterwegs sind.