AB 170618

Wortprotokoll

Es geht noch einmal in allererster Linie um die KMU-Welt. Es geht darum, dass man den KMU in Bezug auf die Absicherungsmärkte, die in unserem Land für KMU vorhanden sind, Sicherheit geben kann. Wir wollen also die Unsicherheiten der KMU-Exporteure minimieren. Die Motion fordert die Zusammenarbeit der verschiedensten Finanzierungsstakeholder, von der Serv über die Nationalbank bis zur Privatversicherung und Privatfinanz.

Es ist sicherlich sinnvoll, dass man das überprüft. Der Schweizer Finanzmarkt ist hochentwickelt. Es gilt das Prinzip der Subsidiarität, und ich mache Sie bei dieser Gelegenheit darauf aufmerksam, dass die Serv nur subsidiär mitwirkt und nur nach Erfüllung ihrer ganz klaren Kriterien mitwirken kann. Eine Situation, wie wir sie in den Neunzigerjahren mit der Exportrisikogarantie (ERG) hatten - damals hat ein Verlust von 900 Millionen Franken resultiert, weil die ERG die Wechselkursrisiken alleine absicherte -, wollen wir nicht mehr. Sie fordern einen Bericht. Der Bundesrat ist bereit, die Motion im Sinne eines Prüfungsauftrages anzunehmen und einen Bericht zu erstellen. Ich sage Ihnen auch zu, dass wir das rasch tun werden.