Bischofberger Ivo · Ständerat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Ich möchte Sie ebenfalls bitten, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen, und zwar aus folgenden drei Gründen:

1. Wir haben hier aufgrund von Artikel 27 des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 2009 die Aufgabe, über die Kulturbotschaft zu befinden. Das heisst, es geht um die Ablösung der Kulturbotschaft 2012-2015 durch die Kulturbotschaft 2016-2020.

2. Wenn wir in der Botschaft die "Herausforderungen", die der Bundesrat auf den Seiten 556f. formuliert, und die "Ziele und Massnahmen" auf Seite 558ff. anschauen, dann heisst das, dass e contrario alle anderen Institutionen, seien das Museen, seien das Netzwerke Dritter, bis 2021 ausgeschlossen würden. Erst dann hätten sie die Möglichkeit, sich zu bewerben.

3. Die Mehrheit sagt jetzt überzeugend: Wir wollen klar definierte Kriterien schaffen, wir wollen Chancengleichheit schaffen, und wir wollen für alle die gleichen Startvoraussetzungen schaffen.

Darum bitte ich Sie, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.