Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Um die Konfusion komplett zu machen, erkläre ich noch, wieso ich bei der Minderheit - früher Fetz, jetzt Häberli-Koller - bin, wie ich aber abzustimmen gedenke, je nach Entwicklung der Situation. Dass ich bei der Minderheit bin, ist auf zwei unterschiedlich wichtige Gründe zurückzuführen. Ich sage einmal, zu 40 Prozent ist es mein finanzpolitischer Rigorismus, der bestens bekannt ist, und 60 Prozent sind darauf zurückzuführen, dass ich für die aktuell unterstützten Institutionen Planungssicherheit will. Es geht nicht, dass diese Institutionen sich während zwei Jahren organisieren können und dann nicht wissen, was im dritten Jahr geht. Das ist für mich der entscheidende Punkt.

Deshalb finde ich den nun klarer formulierten Antrag Stöckli unterstützungswürdig. Wenn in einer Ausmehrung zwischen dem Antrag Stöckli und dem Antrag der Mehrheit der Antrag Stöckli obsiegen sollte, dann werde ich mir erlauben, meinen finanzpolitischen Rigorismus zu überwinden und die 60 Prozent Planungssicherheit stärker zu gewichten als die 40 Prozent finanzpolitischen Rigorismus.

Noch einmal: Mir geht es um Planungssicherheit für die aktuell unterstützten Museen. Dass zusätzliche Institutionen ins Spiel kommen können, finde ich erfreulich, das würde mich grundsätzlich freuen, dann würde ich eben auch dieser Erhöhung zustimmen. Die Bedingung ist allerdings, wie gesagt: Planungssicherheit. Ich hoffe, dass ich damit meinen Sinneswandel nachvollziehbar erklärt haben.