Germann Hannes · Ständerat · 2015-06-02

Wortprotokoll

Ich möchte noch einmal betonen, was ich in meinem Eintretensvotum bereits erwähnt habe: Wir konnten hier eine gute Lösung finden. Sie ermöglicht, dass Kantonalbanken, die in diesem Geschäft tätig sind, auch weiterhin darin tätig sein können. Mit dieser Regelung ist man also dem Wunsch der kleineren und mittelgrossen Banken entgegengekommen. Auch hier haben der Bundesrat und die Verwaltung massgeblich mitgearbeitet, um im Sinne der Marktteilnehmer eine Lösung zu finden. In diesem Sinn war für mich die Arbeit, wie ich sie miterlebt habe, beispielhaft: Sie zeigt, wie Branche und Gesetzgeber gemeinsam gute Lösungen finden können. Letztlich haben sich die Grossbanken dann hier - ich weiss nicht, ob mit grosser Freude - auch anschliessen können. Für sie wäre es kein Problem gewesen, weil sie auch ausländische Niederlassungen haben. Aber namentlich für die grösseren Kantonalbanken ist dieser Artikel 42c ganz wichtig und war ihnen daher ein zentrales Anliegen.