Graber Konrad · Ständerat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Wir haben ja am letzten Montag über die Frage betreffend "Jugend und Sport" sehr ausführlich diskutiert, und deshalb halte ich mich kurz. Es ist mir aber trotzdem noch ein Anliegen, jetzt auch auf das Votum der Finanzministerin zu reagieren.

Wenn wir heute den grösseren Betrag sprechen, dann ist meines Erachtens die Meinung auch hier im Rat, dass man die ganze Situation auf das nächste Budgetjahr hin nochmals anschaut. Das war auch der Grund dafür, dass mein Postulat 15.3151, das genau nach möglichen Szenarien Ausschau hält, wie man diese Frage so lösen kann, dass die "Jugend und Sport"-Aktivitäten nicht tangiert werden, angenommen wurde. Wir haben in der Diskussion am letzten Montag einfach festgestellt, dass natürlich mit dem jetzt vom Baspo praktizierten Budgetmodell und auch mit dem, was kommuniziert wurde, am Schluss des Tages mehr Sport eigentlich bestraft wird: Je mehr Sport betrieben wird, je mehr Teilnehmer es gibt, je mehr Lager durchgeführt werden, desto kleiner ist der Beitrag nachher pro Teilnehmer oder pro Kurs. Hier liegen einfach ein Widerspruch und ein Fehlanreiz vor.

Ich denke, die Mehrheit dieses Rates - es hat ja gar keine andere Stimme gegeben - hat dieses Postulat auch angenommen in der Meinung, dass man die ganze Angelegenheit jetzt im Hinblick auf das nächste Jahr nochmals prüft. Ob die Inkraftsetzung dann bereits auf den 1. Januar oder zu Beginn des Schuljahres erfolgen kann, ist eine zweite Frage. Wir haben einfach festgestellt, dass zurzeit auch vom Baspo kein Konzept vorliegt, wie man diese Misere beheben könnte. Wir haben mehrere Fragen gestellt, die der anwesende Bundesrat Maurer leider nicht beantworten konnte, mit dem Postulat wurde aber eigentlich auch der entsprechende Auftrag erteilt. Ohne dem Bundesrat vorgreifen zu wollen, wäre ich der Auffassung, dass man wahrscheinlich drei, vier Szenarien prüfen müsste, auch im Hinblick auf das nächste Budgetjahr.

Ein erstes Szenario wäre der Status quo, ohne Änderung des Beitragssystems; dann geschieht das, was Sie jetzt skizziert haben. Man könnte zweitens das Modell des Baspo, eine Kürzung von 25 Prozent, einmal vertiefen. Es ist natürlich eine sehr grosse Kürzung, vor allem, wenn man sie dann innerhalb von zwei, drei Monaten umsetzen will. Man könnte in einem dritten Szenario auch einmal die Hälfte anschauen, das heisst, wenn man zum Beispiel nur um 12 Prozent kürzt. Das vierte Szenario wäre ein austariertes Modell mit unterschiedlichen Kürzungen, das heisst mit einer unterschiedlichen Kürzung des Grundbeitrags je Leiterin und Leiter.

Das Wesentliche ist: Man sollte nicht kürzen, ohne dass man sich irgendwie auch über die Wirkung auslässt. Das haben wir in der Debatte deutlich vermisst. Man tut so, als ob man um 25 Prozent kürzen könnte, ohne dass dadurch ein Lager weniger durchgeführt würde, ohne dass die Qualität dieser "Jugend und Sport"-Aktivitäten tangiert würde. Man tut so, wie wenn alles im Lot wäre und man einfach um 25 Prozent kürzen könnte - nur weil man jetzt einen sogenannten aktivitätsbasierten Ansatz gewählt hat. Das haben auch die Kantone nicht begriffen; ich habe das in meinem Kanton gesehen. Das Gleiche haben andere Kolleginnen und Kollegen in ihren Kantonen auch gehört. Deshalb, denke ich, ist es sehr wichtig, dass der Bundesrat hier mit einer klaren konzeptionellen Vorstellung in die nächste Budgetdiskussion geht.

Unser Kollege Schwaller hat empfohlen, dass der mit dem Postulat verlangte Bericht bereits bei der Sitzung der Finanzkommission vorliegt. Wenn ich das jetzt noch etwas weiterdenke, müsste dieser Bericht wahrscheinlich bereits in diesem Sommer vorliegen, damit der Bundesrat gute Entscheide treffen kann. Auf der anderen Seite ist das Thema jetzt seit zwölf Monaten auf dem Tisch. Man könnte eigentlich erwarten, dass in Zusammenarbeit mit den Kantonen - das scheint mir wichtig zu sein - und mit den Jugendverbänden ein klares Konzept erarbeitet wird, damit es nicht einfach ein Baspo-Diktat gibt; so wurde es in den Kantonen und in den Jugendverbänden wahrgenommen.

Aufgrund der Reaktion des VBS-Vorstehers auf die Annahme meines Postulates bin ich nicht ganz sicher, ob der Inhalt des Postulates auch richtig angekommen ist. Ich wäre dem Finanzdepartement sehr dankbar, wenn es sich in diesem vom VBS und vom Baspo verlangten Bericht auch materiell einbringen würde, damit wir in der nächsten Budgetdiskussion nicht die gleiche Diskussion haben, wie wir sie beim letzten Budget hatten. Das erinnert mich sehr stark an die "Schoggi-Gesetz"-Beiträge, bei denen hier jedes Jahr die gleiche Diskussion losgeht. Die Erwartung ist, dass aufgrund dieses Postulates vom Bundesrat ein klares Vorgehen verabschiedet wird, das dann auch ein Budget überstehen kann, selbstverständlich auch wirkungsorientiert ist und nicht nur ein Kürzungsprogramm darstellt. Das war die Überlegung.

Ich beantrage deshalb weiterhin, der Mehrheit der Finanzkommission zu folgen.