Abate Fabio · Ständerat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Die finanzwirksamen Ausgaben des EDI betragen 16,5 Milliarden Franken und liegen damit um 219 Millionen Franken unter dem [PAGE 412] Voranschlag. In dieser Zahl sind die durch das Parlament bewilligten Nachträge bereits berücksichtigt. 96,7 Prozent der Ausgaben betreffen die Bereiche der Sozialversicherungen und der Gesundheit. 96,4 Prozent sind Transferausgaben. 95 Prozent betreffen die Kranken- und Unfallversicherungen. Die Personalausgaben betragen 367,7 Millionen Franken, das sind 3 Millionen Franken mehr als budgetiert. Hier erwähne ich die Kreditabtretungen des EPA an das Personal von 0,6 Millionen Franken zur Finanzierung des Mehrbedarfs der Pensionskasse sowie von 0,5 Millionen Franken zur Finanzierung der beruflichen Integration. Der Betrag der Rückstellungen für Überzeit/Ferien und Gleitzeitguthaben hat sich auf 18,6 Millionen Franken erhöht.

Was die Vertretung der Sprachgemeinschaften anbelangt, ist die Situation positiv, aber noch nicht optimal.

Die Sachausgaben betragen 226,5 Millionen Franken, das bedeutet ein Minus von 29,5 Prozent gegenüber dem Voranschlag. Der Beratungsaufwand ist um 2,3 Millionen Franken unterschritten worden. Die Erträge des gesamten Departementes betragen 122 Millionen Franken, das sind 2 Millionen Franken mehr als budgetiert.

Im Bundesamt für Kultur haben wir eine Budgetunterschreitung von 7,1 Millionen Franken, hauptsächlich beim Media-Programm der Europäischen Union und im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege. Nach der Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 wurden die Gespräche für eine weitere Teilnahme der Schweiz an den EU-Programmen sistiert. Für das Jahr 2014 wurde keine Lösung erreicht, die Nachtragskredite von 5 Millionen Franken für Kompensationsmassnahmen beruhten auf einer spezifischen Verordnung. Der budgetierte Betrag von 8,4 Millionen Franken für das Jahr 2015 erlaubt, die Verpflichtungen des Jahres 2014 zu decken.

Wir haben praktisch in jedem Amt Ausgaben, die unter den budgetierten Beträgen liegen.

Wir haben vier Nachtragskredite. Ich erwähne die 23,2 Millionen Franken für die individuellen Prämienverbilligungen: Hier geht es um eine gesetzlich gebundene Aufwendung, die 7,5 Prozent der Bruttokosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung entspricht. Die Kommission hat den Nachtragskrediten einstimmig zugestimmt.