Theiler Georges · Ständerat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Die Rechnung 2014 des UVEK weist ein Aufwandtotal von 16,2 Milliarden Franken aus; 10,4 Milliarden davon sind finanzierungswirksam. Die gesamten nichtfinanzierungswirksamen Aufwände des UVEK belaufen sich auf 5,7 Milliarden Franken. Gegenüber dem Voranschlag 2014 werden Kredite von rund 690 Millionen Franken nicht beansprucht. Der Kreditrest beim finanzierungswirksamen Anteil beträgt 230 Millionen Franken oder 2,2 Prozent.

Im Vergleich zum Vorjahr schliesst die Rechnung 2014 mit Mehraufwendungen von 564 Millionen Franken ab. Die finanzierungswirksamen Ausgaben liegen dabei 696 Millionen Franken über dem Vorjahreswert. Die Mehrausgaben fallen in erster Linie beim Transferaufwand an, plus 408 Millionen Franken, und zwar vorab bei der Rückvergütung der CO2-Abgabe auf Brennstoffen, plus 252 Millionen Franken, sowie bei den Beiträgen an die europäischen Satellitennavigationsprogramme Galileo und Egnos, plus 160 Millionen Franken.

Die Investitionen im Eigenbereich steigen um rund 249 Millionen Franken. Hier handelt es sich vor allem um Investitionen in den Nationalstrassenbereich im Umfang von 223 Millionen Franken. Bei den Investitionsbeiträgen fallen die Mehrausgaben primär beim Gebäudeprogramm und bei der Leistungsvereinbarung mit den SBB an.

Die nichtfinanzierungswirksamen Aufwendungen reduzieren sich gegenüber dem Vorjahr um 138 Millionen Franken. Massgebliche Minderausgaben gegenüber dem Vorjahr entstehen bei der Einlage in den Fonds für Eisenbahn-Grossprojekte, und zwar im Umfang von 27 Millionen Franken. Beim Hochwasserschutz betragen die Minderausgaben [PAGE 417] 29 Millionen Franken. Diese Minderausgaben entstehen aufgrund der konjunkturabhängigen Bedürfnisse der Kantone. Bei der Sanierung von Altlasten und bei den nichtaktivierbaren Nationalstrassenausgaben haben wir Minderausgaben von je 21 Millionen Franken.

Die Erträge im Rechnungsjahr 2014 belaufen sich gesamthaft auf 299 Millionen Franken. Davon sind 236 Millionen Franken finanzierungswirksame Einnahmen. Die finanzierungswirksamen Erträge liegen rund 32 Millionen Franken über dem Budgetwert. Gegenüber dem Vorjahr nehmen die Erträge um 6 Millionen Franken zu.

Ich mache noch ein paar wenige Bemerkungen zu weiteren Themen. Zum Personalaufwand: Der Personalaufwand lag 8 Millionen Franken unter dem Budget, gleichzeitig aber 15 Millionen Franken über dem Vorjahreswert. Das UVEK hat 72 neue Stellen geschaffen. Der Personalaufbau fällt hauptsächlich im BFE, im Bafu, im Generalsekretariat sowie bei den Regulierungsbehörden Infrastruktur an.

Zur Investitionsrechnung: Diese wurde 218 Millionen Franken unter dem Budget abgeschlossen. Die geplante Steigerung konnte damit also nicht erreicht werden. Die Unterschreitung ist darauf zurückzuführen, dass viele Projekte nicht umgesetzt werden können, was natürlich nicht den von uns gesetzten Zielen entspricht; diese Ziele wurden somit nicht erfüllt.

Zum Bundesamt für Verkehr: Hier gibt es ein Spannungsfeld mit den SBB betreffend den Unterhalt der Bahn. Das Bundesamt versucht hier, mit Leistungsvereinbarungen eine gewisse Kontrolle herzustellen, aber das Spannungsfeld wird wohl noch eine Zeitlang bleiben.

Zum Bundesamt für Energie: Hier schlagen die Kosten für die Energiestrategie 2050 heute schon durch - dies vermag uns eigentlich alle zu erstaunen, da wir diese Vorlage noch gar nicht beschlossen haben -; neue Stellen haben etwa 3 Millionen Franken an Mehraufwendungen gebracht. Im Bundesamt für Energie wurde die Übernahme der Gebäudesanierungen vom Bafu - diese Aufgabe wurde in ein einziges Amt gelegt - gut gemeistert.

Noch zum Bundesamt für Strassen (Astra): Die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes verläuft nach wie vor nicht zufriedenstellend. Es wurden 123 Millionen Franken weniger ausgegeben, als vorgesehen war. Eine Verbesserung der Situation dürfte erst mit Schaffung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds möglich werden. Das Astra wird mit diesem Fonds eine flexiblere Planung der Projekte vornehmen können. Die Fertigstellung des alten Netzes dürfte trotzdem eine erneute Verzögerung erfahren. Es wurde das Jahr 2035 genannt - es werden also quasi jedes Jahr wieder mehrere Jahre angehängt -, weil die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes auf grosse Widerstände stösst.

[VS]