Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2015-06-03

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir eine Vorbemerkung: Es war ja erstens ausgerechnet auch die grünliberale Fraktion, die bei der Kultur sämtliche Subventionsschleusen aufgetan hat, und zweitens sprechen Sie von einer "abenteuerlichen" Initiative. Ich erinnere an Ihre eigene Initiative "Energie- statt Mehrwertsteuer", welche doch den ganzen Staatshaushalt massiv stärker auf die Probe gestellt hätte. Dort wäre es um 21 Milliarden Franken gegangen.

Jetzt meine Frage: Wenn Sie so argumentieren, dass offenbar der Verkehr seine eigenen Kosten nicht deckt, warum sind Sie dann nicht dafür, dass der Verkehr mehr Geld für sich beanspruchen kann, als das heute der Fall ist? Das wäre doch eine Absenkung der Umverteilung, was wir hier machen würden.