Zäch Guido · Nationalrat · 2001-12-06

Wortprotokoll

Turnusgemäss hat der Ständerat in diesem Jahr die Vorlage "Militärische Immobilien 2002" als Erstrat behandelt und einstimmig angenommen. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat nach Besichtigung diverser Bauvorhaben und nach Behandlung der Botschaft dem Immobilienprogramm 2002 ebenfalls einstimmig zugestimmt, ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen.

Ich möchte Sie auch hier im Rat um Ihre Zustimmung bitten. Die Botschaft enthält alle neuen militärischen Immobilienvorhaben des VBS einschliesslich Immobilienunterhalt und vertragliche Leistungen. Es handelt sich schwergewichtig um Ausbildungs- und Luftwaffeninfrastruktur.

Das Immobilienpaket umfasst Vorhaben im Rahmenkredit für rund 410 Millionen Franken, rund 226 Millionen Franken entfallen auf Sanierungen, die dringend nötig sind, sowie auf Neu- und Umbauten. 172 Millionen Franken sind für den Immobilienunterhalt und für die Liquidation von nicht mehr benötigten Objekten vorgesehen. Die Planungsvorhaben wurden unter dem Blickwinkel der zukünftigen "Armee XXI" beurteilt und kategorisiert. Alle Vorhaben gehören in die Kategorie A der unbestrittenen, zwingend notwendigen Projekte oder betreffen den mengenmässig unbestrittenen Teil von B-Projekten. Die Sicherheitspolitische Kommission hat in Subkommissionen einzelne wichtige Projekte einer kritischen Prüfung unterzogen und alle für gut befunden.

Im Namen der CVP-Fraktion empfehle ich Ihnen deshalb, dem Bundesbeschluss über militärische Immobilien und den dazu nötigen Verpflichtungskrediten zuzustimmen.