Diener Lenz Verena · Ständerat · 2014-06-19

Wortprotokoll

Ich mache es ganz kurz. Eigentlich bin ich zufrieden mit der Beantwortung der Fragen 1 und 2; das ist für mich nachvollziehbar. Ich habe aber bezüglich der Antworten auf die Fragen 3 und 4 noch Klärungsbedarf.

Bei der Frage 3 geht es ja um die Emissionen und deren Zunahme. Seit dem Grounding der Swiss haben die Emissionen um rund 30 Prozent zugenommen. Mit Blick auf die Zahlen des Bazl wird die jährliche Passagierzunahme auf 3,2 bis 3,8 Prozent geschätzt. Der technische Fortschritt, den man hier sozusagen bei der Bemessung berücksichtigen könnte, hinkt aber mit rund 2 Prozent Effizienzzunahme pro Jahr massiv hinterher. Es würde mich daher interessieren, Frau Bundesrätin, worauf Sie sich stützen, wenn Sie feststellen, dass sich das Ausmass der Emissionen stabilisiere. Das geht für mich aus den Zahlen nicht einfach so hervor. Angenommen, dass diese Stabilisierung nicht erfolgen würde: Welche politischen Massnahmen würden ergriffen? Wir haben vorhin ja über die CO2- und die Klimaproblematik diskutiert.

Zur Frage 4: Die EU hat ja ihr System per 1. Januar 2012 eingeführt; leider nur für den europäischen Luftraum, aber immerhin, ist da doch einmal zumindest ein Drittel der Wirksamkeit möglich. Und wir sind immer noch in der Diskussion, nachdem das sistiert worden ist, wobei ich sehr froh bin, dass diese Sistierung wieder aufgehoben werden konnte. Angenommen, wir würden bis Ende Jahr zu keinem Abschluss kommen: Was muss man sich unter den äquivalenten Massnahmen vorstellen, von denen Sie sprechen?