Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2014-06-19

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat mit dieser Vorlage drei Ziele verfolgt:

1. Wir wollen der Integration bei der Einbürgerung mehr Gewicht beimessen.

2. Wir wollen die grossen Unterschiede zwischen den Kantonen in Bezug auf deren Bestimmungen harmonisieren.

3. Wir wollen administrative Abläufe verbessern bzw. vereinheitlichen.

Die Punkte 2 und 3 konnten mit dieser Vorlage erfüllt werden, das darf man sagen. Bei Punkt 1 zur Integration hat man jetzt, so scheint mir, einen Schritt vorwärts und einen Schritt zurück getan. Die Integration wird zwar wichtiger, aber die Anstrengung wird nicht honoriert. Das ist schade, und das ist eine verpasste Chance.