Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-03-20

Wortprotokoll

Ich glaube, der Bundesrat findet das eine gute Idee. Das ist ein guter Lösungsansatz. In diesem Bereich laufen tatsächlich zahlreiche Arbeiten, und im Bereich Medienkompetenz von Jugendlichen und Eltern gibt es auch private Organisationen wie Pro Juventute, die spannende Aufklärungen und auch Telefone für Kinder und ihre Eltern bereitstellen. Das sind erfreuliche Ansätze.

Am Schluss ist der Knackpunkt die rechtliche Verantwortung der Internetanbieter. Wie können Sie, auch wenn sich diese auf schweizerischem Gebiet befinden, diesen Schutz verstärken? Ein Kind kann mit seinem eigenen Smartphone problemlos auf Google und auf andere Seiten zugreifen. Das zeigt halt einfach die Begrenztheit aller nationalen rechtlichen Gegebenheiten. Ich weiss aber auch: Gerade Google hat die Problematik erkannt. Man versucht dort, technisch zu helfen. Deshalb, glaube ich, wird sich in diesem Bereich in den nächsten Jahren einiges bewegen; ob es schon in einem Jahr so weit ist, kann ich nicht beurteilen.

Wir stimmen dem Sistierungsantrag zu.