Amherd Viola · Nationalrat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Das Internet ist zweifelsohne eine grosse Errungenschaft, die aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken ist. Es bietet enorme Chancen im Bereich der Informationsbeschaffung und -produktion, der Kommunikation und der gesellschaftlichen Vernetzung. Es birgt aber auch Risiken, denen besonders Kinder und Jugendliche ausgesetzt sind. Einem Risiko ausgesetzt zu sein bedeutet, potenziell Schaden zu nehmen. Wir wissen dies alle; weitere Ausführungen erübrigen sich. Kurz gesagt: Es geht mir nicht darum, das Internet schlechtzumachen, und schon gar nicht darum, eine Zensur mit einem riesigen Staatsapparat aufzubauen. Es geht darum, ein einfaches, von der Branche freiwillig anzuwendendes Instrument anzubieten, welches eine altersgerechte Mediennutzung im Internet unterstützt und erleichtert.

Die kürzlich herausgegebene, vom Schweizerischen Nationalfonds unterstützte Studie "EU-Kids online" weist den Bedarf für solche Instrumente aus. Diese umfassende Untersuchung in 33 europäischen Ländern zeigt, dass jedes fünfte Kind bzw. jeder fünfte Jugendliche zwischen neun und sechzehn Jahren mit sexuellen Darstellungen im Internet konfrontiert ist. Der Kontakt mit diesen Inhalten erfolgt beim Surfen zum Teil gewollt, zum Teil unabsichtlich. Interessant ist, dass von den Kindern, die mit diesen Darstellungen in Kontakt kommen, über 60 Prozent über Pop-ups auf Seiten mit diesen Inhalten gelangen. Das heisst, dass der häufigste Kontakt mit sexuellen Darstellungen nicht von den Nutzern gesucht wird, sondern dass er durch ungebetene Werbung erfolgt.

Die Nutzung des Internets durch Kinder und Jugendliche ist wünschenswert; sie soll nicht unterbunden werden. Gratisangebote im Internet fördern zudem die Nutzung von Diensten, die sich Kinder sonst nicht leisten könnten. Der Nachteil liegt darin, dass solche Angebote mit Werbung finanziert werden, was das Risiko erhöht, beispielsweise via Pop-ups auf sexuelle Darstellungen zu stossen. Angesichts der vorerwähnten Problematik ist eine breite Prävention, die alle Kinder und Jugendlichen erreicht, wichtig.

Die Studie "EU-Kids online" zeigt auch, dass 72 Prozent der Kinder das Internet an drei oder mehr Orten nutzen und dass drei Viertel aller Kinder mit einem Handy ins Internet gehen. Diese Zahlen machen offensichtlich, dass der gutgemeinte, ehemals sicher wirkungsvolle Rat an die Eltern, den Computer, den die Kinder nutzen, ins Wohnzimmer zu stellen, heute weitgehend wirkungslos bleibt. Auch die Einrichtung technischer Schutzvorrichtungen am Heimcomputer, wie sie der Bundesrat in seiner Stellungnahme zu meiner Motion anspricht, bietet nur eine eng begrenzte Wirkung.

Die Begleitung der Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen durch die Eltern wird immer schwieriger. Hier setzt meine Motion an. Mein Vorstoss baut auf drei Säulen auf: erstens auf die elterliche Verantwortung, zweitens auf die Förderung der Medienkompetenz der Kinder und Jugendlichen und drittens auf die Mitverantwortung und Selbstregulierung der Branche.

Zur elterlichen Verantwortung: Damit diese wahrgenommen werden kann, braucht es eine Orientierungshilfe. Mit einem Qualitätslabel kann ein Wegweiser geschaffen werden. [PAGE 1720] Anbieter können mit diesem Label zeigen, dass sie beispielsweise Pop-ups mit sexuellen Darstellungen nicht zulassen und dass sie andere gefährdende Inhalte wie Gewaltdarstellungen nicht präsentieren. Der Bundesrat hebt die Verantwortung von Eltern und Betreuungspersonen hervor - das unterstütze ich -, aber es braucht eben ein Hilfsinstrument. Mit der Deklaration der Selbstverantwortung allein ist es nicht getan.

Zur Medienkompetenz: Ich begrüsse ausdrücklich das nationale Programm "Jugendmedienschutz und Medienkompetenzen" vom Juni 2010 und danke dem Bundesrat für dieses Engagement. Der Bundesrat hält fest, dass in diesem Rahmen Bund, Kantone und Branchenvertreter prüfen, ob die bestehenden Selbstregulierungsmassnahmen zielführend und wirksam sind. Dies ist ein hehres Ziel, es wird aber seit nunmehr drei Jahren geprüft, ohne dass konkrete Massnahmen umgesetzt wurden. Des Weiteren ist es für mich sicher nicht zielführend, wenn der Bundesrat auf die Kantonsebene verweist, wo doch heute im Internet nicht einmal Landesgrenzen existent sind.

Zur Mitverantwortung und Selbstregulierung der Branche: Meine Motion arbeitet auf die Schaffung eines Qualitätslabels für Anbieter von Websites hin. Anbieter, welche dieses Label in Anspruch nehmen wollen, verpflichten sich freiwillig zu einem Mindeststandard an Schutzmassnahmen. Nach Durchlaufen des Vergabeprozesses gemäss zu schaffendem Reglement, Anforderungskatalog und Zertifizierungsprozess erhalten sie das Label, dies alles unter der Federführung der Branche. Die Rolle des Staates beschränkt sich auf die Genehmigung von Reglement und Zertifizierungsprozess für das Label. Dies ist ein einmaliger Akt. Die Branche ist dann für die Umsetzung und Anwendung besorgt.

Sie sehen: Nicht mehr staatlicher Zwang, sondern Eigenverantwortung der Branche mit Unterstützung des Bundes ist hier gefragt. Ich bitte Sie entsprechend, meine Motion, welche sehr moderat ist, anzunehmen.