Föhn Peter · Ständerat · 2013-12-04

Wortprotokoll

Leider bin ich nicht in der Finanzkommission, deshalb musste ich diese Anträge als Einzelanträge einreichen. Ich beantrage Ihnen, dass wir bei "Personalaufwand" und bei "Sach- und Betriebsaufwand" dem Nationalrat folgen. Ich gehe davon aus - und ich glaube, Sie können mit mir einiggehen -, dass es bei so grossen Positionen immer möglich ist, Einsparungen vorzunehmen. 3 bis 5 Prozent Einsparpotenzial findet jede Hausfrau - muss sie finden -, findet jeder Finanzspezialist und auch jeder Chef, wenn es erforderlich ist. Hier sind es gut 3 Prozent beim Sach- und Betriebsaufwand und nicht einmal 1 Prozent beim Personalaufwand. Das sind für mich minimalste Einsparungen. Was heisst da eigentlich "Einsparungen"? Ich sage: Es wird einfach ein bisschen weniger mehr ausgegeben. Es sind nicht unbedingt Einsparungen, wie wir sie sonst vorzunehmen haben, z. B. im privaten Bereich. Fett abbauen kann man immer, das ist immer möglich. Ich bitte Sie hier dringend, meinem Antrag zuzustimmen.

Noch zwei, drei Worte zu den Drohgebärden betreffend die Grenzwächterstellen - ich habe es in den Zeitungen gelesen, ich war nicht im Nationalrat - und zu den auf Vorrat geschaffenen Stellen beim Astra, was ich auch den Zeitungen entnehmen musste: Ersteres schätze ich nicht so, und bezüglich des Zweiten, der Stellen auf Vorrat, da möchte ich schon, Frau Bundesrätin, dass Sie Stellung nehmen, ob das effektiv so ist.

Beim Personal kann man diese Einsparung mit den ordentlichen Wechseln, mit den Fluktuationen, ohne Weiteres auffangen; diese betragen ja immer mehr als 1 Prozent. Die Frage ist dann immer noch, wie viel Teuerung respektive wie viel Lohnerhöhung angepriesen wird. Ich habe schon das letzte Mal gesagt, dass dieses Anliegen nicht von mir alleine kommt. Ich frage Sie: Haben Sie mit den Verantwortlichen in den Kantonen gesprochen? Ich habe nämlich wieder verschiedenste Signale bekommen - und das nicht nur aus dem Kanton Schwyz -, dass diese Kürzungen auf Bundesebene in die richtige Richtung gehen.

Ich bedanke mich für die Unterstützung meines Einzelantrages.